Der Generalstabschef setzt sich für die Miliztruppen ein

3003 Bern, 25. Februar 2000 Medieninformation Der Generalstabschef setzt sich für die Miliztruppen ein Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere, die ihren Milizdienst bei der Untergruppe Nachrichtendienst leisten, sind keine Spione. Mit ihrem zivilen Wissen und ihrer Kompetenz tragen sie zu Lageanalysen im Interesse der nationalen Sicherheit bei. Der Generalstabschef, Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer, hat sich am Freitag öffentlich vor die Miliztruppen gestellt, die ihren Militärdienst bei der Untergruppe Nachrichtendienst leisten. Der Bericht Brunner II schlägt vor, den Strategischen Nachrichtendienst SND direkt dem Vorsteher des Departementes VBS zu unterstellen und die Milizteile im SND aufzulösen. Der Generalstabschef erklärte am Freitag, dass das Projekt Armee XXI und der Brunner-Bericht exzellente Perspektiven für Veränderungen eröffneten. Die Grundlagen seien vorhanden und böten nun eine Chance für die Zukunft, bekräftigte Korpskommandant Scherrer weiter. Andrerseits betonte der Generalstabschef die Wichtigkeit des allgemeinen Prinzips der Miliz. Dieses Prinzip erlaube es der Schweizer Armee, in ausserordentlichen Lagen während längerer Zeit den Erfolg ihrer Einsätze sicherzustellen. Zehntausende Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere seien in Einheiten eingeteilt, wo ihre beruflichen Qualitäten voll zum tragen kämen. Die Miliztruppen, die ihren Militärdienst bei der Untergruppe Nachrichtendienst leisten, sind durch die Affäre Bellasi stark in Mitleidenschaft gezogen worden. In einer pauschalen Art wurde die Gesamtheit der Schweizer Milizarmee getroffen. Korpskommandant Scherrer erklärte am Freitag, dass die Milizionäre, die im Strategischen Nachrichtendienst eingeteilt seien, vor allem analytische Leistungen erbringen würden und keinerlei Bezug zu Spionagetätigkeiten hätten. Sie leisteten ihren Militärdienst in der Schweiz, beschäftigten sich mit komplexen Dossiers aus verschiedenen Bereichen ( Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, Terrorismus, diverse Bedrohungsformen etc.) und lieferten ihre Analysen nach einigen Diensttagen ab. Diese hochqualifizierten und spezialisierten Milizsoldaten, -unteroffiziere und -offiziere leisteten ihren Beitrag zur Meinungsbildung des Bundesrates. Der Generalstabschef hat im übrigen die Einbindung der Kantone ins Projekt Armee XXI bestätigt. Sie werden zu Fragen der kantonalen Beteiligung an der Landesverteidigung, zu Fragen betreffend kantonaler Verantwortlichkeiten, der Subsidiarität, der Territorialkommandos und auch zu Fragen des Prinzips der Milizarmee konsultiert. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information