Kaspar Villiger: Vernünftige Finanzpolitik erfordert ein „magisches Dreieck“

PRESSEMITTEILUNG

Kaspar Villiger: Vernünftige Finanzpolitik erfordert ein „magisches
Dreieck“

Gesunde öffentliche Finanzen, tiefe Steuer- und Staatsquote, effiziente
Staatsleistungen: Mit diesem „magischen Dreieck“ lässt sich langfristig
eine vernünftige Finanzpolitik betreiben, führte Bundesrat Kaspar
Villiger am 31. Januar 2000 an der Fachhochschule Zürich aus.
Villiger bezeichnete den Bundeshaushalt als eigentlichen
Transferhaushalt, vergleichbar mit einer gewaltigen Umwälzpumpe. Über
die verteilungspolitischen Auswirkungen dieser Umwälzpumpe sei
allerdings relativ wenig bekannt. Bessere Kenntnisse über die
Verteilungswirkung der öffentlichen Finanzen würden aber dazu beitragen,
die politischen Auseinandersetzungen in unserem Land zu versachlichen.

Finanzpolitik ist nach Ansicht Villigers kein Selbstzweck, sondern ein
unentbehrliches Mittel zur Erreichung der übergeordneten, gesellschafts-
und wirtschaftspolitischen Ziele.

Zur Erreichung dieser Ziele müsse sich die Finanzpolitik dauerhaft auf
drei Voraussetzungen verlassen können: Auf gesunde öffentliche Finanzen,
auf eine tiefe Steuer- und eine tiefe Staatsquote sowie auf effiziente
Staatsleistungen. Diese drei Voraussetzungen bezeichnete Villiger als
„magisches Dreieck“. Dieses ermögliche eine Finanzpolitik, die weder als
links noch als rechts zu bezeichnen sei, sondern als vernünftig.

EIDG. FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

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31.1.2000