Beschaffung von Armeematerial Kreditüberschreitung genehmigt

3003 Bern, 12. Januar 2000

Medieninformation

Beschaffung von Armeematerial Kreditüberschreitung genehmigt

 Der Bundesrat hat eine Kreditüberschreitung von 40 Millionen Franken bei
der Beschaffung von militärischem Ersatzmaterial als begründet eingestuft
und genehmigt. Der Ausgabenplafond wurde dabei nicht verletzt.

Das Budget Ersatzmaterial und Unterhalt der Gruppe Rüstung wurde im Jahr
1999 bei Ausgaben von 365 Millionen Franken um 40 Millionen Franken
überschritten. Der Bundesrat hat die zusätzlichen Ausgaben an seiner
heutigen Sitzung genehmigt. Der Kredit Ersatzmaterial und Unterhalt war mit
Blick auf die Armeereform und die Neuorganisation der Rüstungsbetriebe
nachhaltig gekürzt worden. Die Massnahmen zur Optimierung der Armee werden
aber erst in den kommenden Jahren zu Kreditentlastungen führen.

Die Mehrausgaben beim Ersatzmaterial und Unterhalt wurden durch
Minderausgaben in anderen Budgets der Gruppe Rüstung vollumfänglich
aufgefangen. 30 Millionen Franken wurden im Bereich Ausrüstung und
Erneuerungsbedarf kompensiert, 10 Millionen Franken unter Projektierung,
Erprobung und Beschaffungsvorbereitung. Der mit dem Stabilisierungsprogramm
98 vorgegebene Ausgabenplafond wurde damit nicht tangiert.Gemäss
Finanzhaushaltrecht musste die Kreditüberschreitung aber formell genehmigt
werden.

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