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ERG für das türkische Wasserkraftwerk Ilisu
Die Schweiz und die Türkei vereinbaren Begleitung der Umsiedlungen
Unabhängige Experten werden die durch den Bau des Wasserkraftwerks bedingten Umsiedlungen begleiten. Die Schweiz prüft zudem die Unterstützung dieser Arbeiten durch Fachexperten.
Aufgrund eines Bundesratsbeschlusses vom 30. November 1998 hatte die Exportrisikogarantie-Kommission (ERG) den Firmen Asea Brown Boveri (ABB) und Sulzer Hydro Garantien für ihre Lieferungen beim Bau des Wasserkraftwerks ILISU in der Türkei zugesagt. Der Lieferwert beider Zusagen beträgt 470 Millionen Franken. Der Bundesrat beauftragte das EVD, mit den anderen Garantiegebern, den Exporteuren und dem türkischen Bauherrn einen Dialog zu führen. In diesem Rahmen sollte ein unabhängiges Monitoring der erforderlichen Umsiedlungen angestrebt werden.
Die in der Zwischenzeit geführten Verhandlungen haben zur Zusicherung der türkischen Energiebehörden an die Schweiz geführt, die erforderlichen Umsiedlungen durch unabhängige Experten begleiten zu lassen. Mit der Erstellung der Aktionspläne haben die Energiebehörden ein Beratungsunternehmen beauftragt. Die ERG hat bei der Ausarbeitung des Pflichtenhefts dieses Beratungsunternehmens durch Vermittlung eines schweizerischen Umsiedlungsspezialisten und der Exporteure mitgewirkt. Ergänzend erwägt die ERG die Unterstützung dieser Arbeiten durch unabhängige Fachexperten.
Der von britischen Behörden in Auftrag gegebene und nunmehr veröffentlichte
Bericht verweist auf Aspekte, die bei der Prüfung des Gesuches durch
den Bundesrat bekannt waren und einbezogen wurden. Das seco und die ERG
werden indessen die darin enthaltenen Feststellungen sorgfältig analysieren.
In absehbarer Zeit sind zudem in diesem Zusammenhang weitere Koordinationsgespräche
mit den anderen Garantiegebern beabsichtigt.
Bern, 22. Dezember 1999
EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
Kommunikation / Information
Auskünfte:
Mittwoch: Kurt Schärer, seco, ERG / Exportfinanzierung, Tel. 031
/ 324 08 95
Donnerstag: Botschafterin Barbara Rigassi, seco, Leiterin der Standortförderung,
Tel. 031 / 322 29 59
