Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika

PRESSEMITTEILUNG / Bern, 1.10.1999

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika

Der Bundesrat hat heute den Bericht der Interdepartementalen
Arbeitsgruppe über die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika
veröffentlicht. Der Bericht zeigt auf, in welchem juristischen,
wirtschaftlichen und politischen Umfeld sich diese Beziehungen
entfalteten. Er befasst sich nicht mit den Beziehungen des
schweizerischen Nachrichtendienstes zu südafrikanischen Stellen und
Behörden. Diese werden von der Geschäftsprüfungsdelegation beider Räte
sowie im Rahmen einer Untersuchung durch das VBS behandelt.

Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung der
schweizerischen Politik gegenüber Südafrika seit Beginn der 50er
Jahre. Die einzelnen Instrumente dieser Politik, wie die Durchsetzung
eines Plafonds für Kapitalexporte, die statistische Überwachung von
Handelsflüssen für bestimmte Güterkategorien sowie die Umsetzung des
Waffenembargos werden überprüft. Das Verhalten der Schweiz betreffend
Investitionen, Entwicklungszusammenarbeit und Verschuldung werden
ebenfalls behandelt.

Der Bericht kommt zum Schluss, dass für eine umfassende Beurteilung
der schweizerischen Politik gegenüber Südafrika eine vertiefte Analyse
in gewissen Bereichen notwendig ist. Diese betreffen nicht nur das
Verhalten der Schweiz, sondern auch dasjenige der anderen westlichen
Länder gegenüber Südafrika, insbesondere was die Wirksamkeit von
Wirtschaftssanktionen anbelangt. Der Bericht regt an, diese Fragen im
Rahmen eines Forschungsprogramms des Schweizerischen Nationalfonds
untersuchen zu lassen, beispielsweise durch Erweiterung des laufenden
Nationalen Forschungsprogramms „Grundlagen und Möglichkeiten der
schweizerischen Aussenpolitik“ (NFP42). Der Bundesrat hat bereits den
zuständigen Amtsstellen den Auftrag erteilt, die Integration dieser
Fragen in das NFP42 vorzubereiten.

EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

Bericht:
http://www.evd.admin.ch/dynamic/Presse_Rohstoff/CH_RSA/d/af_sud_1d.htm

Auskünfte:
(am 1. Oktober, von 14:00 bis 17:00 Uhr): Staatssekretariat für
Wirtschaft, Botschafter P.-L Girard, Tel. 031 / 322 22 48; Frau M.-G.
Ineichen-Fleisch, Tel 031 / 322 22 10