Die Luft ist besser, aber nicht sauber genug

MEDIENMITTEILUNG Bericht des Bundesrates über die Wirkung der Luftreinhalte-Massnahmen Die Luft ist besser, aber nicht sauber genug Die konsequente Luftreinhalte-Politik von Bund, Kantonen und Gemeinden trägt Früchte. Der Ausstoss von Luftschadstoffen ist rückläufig und die Luftqualität hat sich verbessert. Dennoch schadet auch die heutige Luftverschmutzung der Gesundheit und der Umwelt. Weitere Massnahmen zur Schadstoffverminderung sollen deshalb geprüft werden. Umweltschutz und Gesundheitsschutz müssen in Zukunft bei der Verkehrs-, Energie-, Landwirtschafts- und Finanzpolitik stärker gewichtet werden. Viel erreicht... Der Rechenschaftsbericht des Bundesrat zeigt, dass die Luftreinhalte -Massnahmen, welche Bund, Kantone und Gemeinden seit der Einführung des Umweltschutzgesetzes 1983 getroffen haben, erfolgreich sind. Zu den wichtigsten gehören strenge Emissionsvorschriften für Heizungen, Industriebetriebe und Motorfahrzeuge sowie Qualitätsvorschriften für Brenn - und Treibstoffe. Der Bundesrat hat zudem Lenkungsabgaben auf schwefelhaltigem Heizöl "Extraleicht" und auf flüchtigen organischen Verbindungen eingeführt. Die Massnahmen zeigen Wirkung: Der Schadstoffausstoss ist gegenüber dem Höchststand in den 80er Jahren zurückgegangen. Der Rückgang beträgt ca. drei Viertel beim Schwefeldioxid, rund ein Drittel bei den flüchtigen organischen Verbindungen und etwa ein Viertel bei den Stickoxiden. Die Mehrzahl der Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt werden heute eingehalten. ... aber noch nicht genug Die aktuelle Luftverschmutzung in der Schweiz führt aber noch immer zu Gesundheits- und Umweltschäden. Beim bodennahen Ozon, bei den Stickoxiden und beim lungengängigen Feinstaub werden die Grenzwerte zum Teil immer noch massiv überschritten. Eine zusätzliche Reduktion des Schadstoffausstosses ist also nötig. Wichtige weitere Massnahmen hat der Bundesrat im Grundsatz bereits beschlossen. Dazu gehören strengere Abgasvorschriften für Fahrzeuge und Maschinen, das CO2-Gesetz, die konsequente Überwälzung der Gesundheits- und Umweltkosten auf die Verursacher der Luftverschmutzung sowie eine ökologische Steuerreform. Diese Massnahmen werden, wenn sie konsequent und zügig realisiert werden, den Schadstoffausstoss weiter reduzieren. Sie werden aber nicht ausreichen, um die Minimalziele des bundesrätlichen Luftreinhaltekonzepts zu erreichen. Für bodennahes Ozon, für Stickoxide, für Ammoniak und für lungengängigen Feinstaub sind noch zusätzliche Schritte nötig. Drei im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) erstellte Expertenberichte empfehlen verschiedene Massnahmen zur Prüfung: Sie schlagen unter anderem eine weitere Verschärfung der Emissions- und Abgasgrenzwerte und eine griffig ausgestaltete Politik von Anreizinstrumenten vor. Allfällige neue Massnahmen in dieser Richtung können von den zuständigen Bundesstellen im ordentlichen Verfahren geprüft werden. Der Bundesrat ist gewillt, weiterhin auf das Ziel - saubere und gesunde Luft - hinzuarbeiten. Die Anliegen des Umweltschutzes sollen bei Entscheiden in der Energie-, Verkehrs-, Raumplanungs-, Landwirtschafts- und Finanzpolitik noch stärker gewichtet werden. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist der Bundesrat auch in Zukunft auf die Unterstützung des Parlamentes, der Wirtschaft und der Bevölkerung angewiesen. Der Bericht des Bundesrates über die lufthygienischen Massnahmen des Bundes und der Kantone ist im Bundesblatt vom 28. September 1999 publiziert. Bern, 28. September 1999 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Pressedienst Auskünfte: Philippe Roch, Direktor des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Tel. 031 322 93 01 Richard Ballaman, Sektion Grundlagen, Abteilung Luftreinhaltung, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Tel. 031 322 64 96 Problemschadstoffe Stickoxide (Hauptverursacher: motorisierter Verkehr) führen zu hohen Ozonbela-stungen sowie zur Übersäuerung und Überdüngung natürlicher Ökosysteme wie Moore und Wälder. Flüchtige organische Verbindungen (Hauptverursacher: Industrie und Gewerbe) tragen ebenfalls zur Ozonbildung bei. Ammoniak (Hauptverursacher: Landwirtschaft) trägt wesentlich zur Überdüngung natürlicher Ökosysteme bei. Lungengängiger Feinstaub PM10 (Hauptverursacher: motorisierter Verkehr, Industrie und Gewerbe) trägt zu Atemwegs- und Herz-Kreislaufkrankheiten bei.