Veruntreuungsfall im VBS: Das Truppenrechnungswesen des Heeres realisiert erste Massnahmen

3003 Bern, 27. August 1999 Medieninformation Veruntreuungsfall im VBS: Das Truppenrechnungswesen des Heeres realisiert erste Massnahmen Der Veruntreuungsfall im VBS hat das Heer veranlasst, Abläufe im militärischen Zahlungsverkehr zu analysieren. Raschmöglichst werden erste Massnahmen realisiert: Unter anderem wird bei allen 34 verwaltungsinternen Truppenbuchhaltungen der bargeldlose Zahlungsverkehr eingeführt. Das Truppenrechnungswesen im Heer hat nach dem Veruntreuungsfall Dino Bellasi seine Abläufe analysiert. Erste Massnahmen werden raschmöglichst umgesetzt: Die 34 Verwaltungsstellen des VBS, welche Truppenbuchhaltungen führen, werden daran erinnert, dass sie Wechsel der Rechnungsführer umgehend dem Truppenrechnungswesen im Bundesamt für Betriebe des Heeres (BABHE) schriftlich mitzuteilen haben. Nach aktuellem Kenntnisstand ist eine solche Meldung im Fall D. B. nicht erfolgt. Bei diesen 34 Verwaltungsstellen wird der bargeldlose Zahlungsverkehr eingeführt. Als Unterstützung der Revision des Truppenrechnungswesens werden neu die Zugriffe auf das Personalinformationssystem der Armee (PISA) ermöglicht. So können Anzahl Diensttage und Angaben über Rechnungsführer und Kommandanten überprüft werden. Planungen für mittelfristige Verbesserungen Im aktuellen Veruntreuungsfall war es für das Truppenrechnungswesen nicht möglich, die von D. B. verrechneten Diensttage zu kontrollieren. Dies, weil die Kursdaten von Armeestabsteilen der Untergruppe Nachrichtendienst des Generalstabes nicht publiziert werden. Künftig sollen sämtliche Dienstleistungen dem Truppenrechnungswesen bekannt sein. Für sämtliche Ausgaben im Rahmen der Truppenbuchhaltungen wird der bargeldlose Zahlungsverkehr geprüft. Wo sich solche Neuerungen anbieten, wird erst nach einer gründlichen Analyse klar sein. Ziele sind eine transparente, sichere und sinnvolle Abwicklung der Zahlungen für alle Beteiligten. Bargeld hat sich für Truppenbelange bisher bewährt, weil beispielsweise Lieferanten von Verpflegung dankbar für Barzahlung sind, weil Barzahlungen meistens zu Rabatten führen und im Gegensatz zum bargeldlosen Verkehr keine Spesen anfallen. Auch die traditionelle und gut eingeführte Zeremonie am Ende des WKs, die Soldzahlung durch den Fourier, würde bei einem bargeldlosen Zahlungsverkehr wegfallen. Form und Abgabe der Rechnungsführerausweise, das sind rund 4'700, werden hinterfragt. Dabei geht es darum, möglicherweise unbefristete Ausweise zu befristen und eine zusätzliche Kontrolle über den Kommandanten einzubauen. Rund 5'000 Truppenbuchhaltungen im Jahr In den letzten fünf Jahren wurden jährlich gesamthaft zwischen 150 und 200 Millionen Franken für geleistete Diensttage über Vorschussmandate ausbezahlt. Das sind 951 Millionen gesamt. Die über 8,5 Millionen von D. B. sind in diesem Betrag inbegriffen. Vorschussmandate können mit einem Rechnungsführerausweis und einer Doppelunterschrift (Rechnungsführer und zuständiger Kommandant) bei diversen Banken und Poststellen eingelöst werden. Höchstbetrag pro Vorschussmandat ist Fr. 100'000.-. Jährlich gehen im Truppenrechnungswesen des BABHE rund 5'000 Buchhaltungen ein. Sämtliche werden auf Kassendifferenzen geprüft. Bei Teilrevisionen werden besondere Risikoposten, das heisst zum Beispiel bewilligungspflichtige Ausgaben wie Verpflegung im Restaurant, Einhaltung der vorgeschriebenen Ansätze, unter die Lupe genommen. Bei Totalrevisionen werden sämtliche Belege und Ausgaben kontrolliert. Es gehört nicht zum Auftrag der Revision zu prüfen, ob die Belege und Unterschriften echt sind. Sämtliche Revisionen werden den zuständigen Kommandanten und Rechnungsführern schriftlich zugestellt. Am Mittwoch hat der Bundesrat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt, eine Risiko- und Prozessanalyse des Zahlungsverkehrs insbesondere im VBS vorzunehmen. Daher erfolgen nun sämtliche kurz- und längerfristige Massnahmen im militärischen Zahlungsverkehr in Absprache mit der EFK.