Sanierung der Compagnie des Chemins de fer fribourgeois (GFM)
MEDIENMITTEILUNGSanierung der Compagnie des Chemins de fer fribourgeois (GFM)Der
Bundesrat unterbreitet den Eidgen=F6ssischen R=E4ten eine Botschaft =FC=ber die=20Beteiligung
des Bundes an der Sanierung der Chemins de fer fribourgeois (GF=M). Unter=20der
Voraussetzung, dass sich auch der Kanton Freiburg am Sanierungsbedarf i=n H=F6he=20von
insgesamt 16.6 Mio. Franken beteiligt, soll ein =E0 fonds perdu Beitrag= von 5,532
Mio.=20Franken bewilligt werden.Die GFM sind finanziell sanierungsbed=FCrftig; der
sanierungsbedingte Finan=zbedarf des=20Unternehmens bel=E4uft sich insgesamt auf
16,6 Millionen Franken. Die Ursac=he dieser=20finanziellen Schwierigkeiten liegen
einerseits darin, dass in den letzten 1=5 Jahren=20verschiedentlich namhafte zukunftsbezogene,
jedoch =FCberh=F6hte und nicht =der Marktrealit=E4t=20angemessene Investitionen
get=E4tigt wurden, ohne dass deren Tragbarkeit bz=w. Rentabilit=E4t=20gen=FCgend
abgekl=E4rt wurden. Andererseits versagten F=FChrungs- und Kontr=ollinstrumente.
Bei=20Dritten (Banken, Pensionskassen) wurden Kredite aufgenommen, teils ohne die=
notwendige=20Erm=E4chtigung der zust=E4ndigen Gesellschaftsorgane, teils ohne gen=FCgend=
klare Begr=FCndung=20und Rechtfertigung.Der Bund ist zwar nicht zwingend verpflichtet,
sich an einer Sanierung der =GFM zu beteiligen.=20Man kann jedoch davon ausgehen,
dass die finanzielle Beteiligung an einer S=anierung f=FCr den=20Bund =96 im Vergleich
zu einem Konkursfall - die kosteng=FCnstigere Variant=e ist. So m=FCsste=20beispielsweise
bei einem Konkurs der Unternehmung eine Auffanggesellschaft =gegr=FCndet=20werden,
damit der Service public aufrechterhalten werden kann.Das Eidgen=F6ssische Departement
f=FCr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommuni=kation (UVEK)=20hat sich eingehend mit
der Frage auseinandergesetzt, welche Umst=E4nde zum =Sanierungsfall=20GFM gef=FChrt
haben. Der in Muri bei Bern t=E4tige F=FCrsprecher Hans-Rudol=f Saxer wurde im April=201996
vom UVEK beauftragt, in einer Administrativuntersuchung die Verantwort=ung der=20Bundesstellen
und =96vertreter und die daraus f=FCr die Zukunft zu ziehende=n Lehren aufzuzeigen.=20Der
Bericht wurde am 11. Juni 1998 abgeliefert.Der Bundesrat schl=E4gt den Eidg. R=E4ten
f=FCr die Sanierung der GFM einen= einmaligen Beitrag=20vor. Er hat diese Unterst=FCtzung
jedoch von einer Anzahl Bedingungen abh==E4ngig gemacht, die=20eine effizientere
F=FChrung des Unternehmens sicherstellen sollen (so legen= z.B. die GFM Bund=20und
Kanton Freiburg eine ordnungsgem=E4sse Planrechnung, erg=E4nzt mit eine=r Kostenrechnung,=20vor;
Reduktion des Verwaltungsrates auf 7-9 Mitglieder; u.a.). Diese wurden= in der Zwischenzeit=20bereits
erf=FCllt. Zudem sind aus dem Vorgefallenen die entsprechenden Lehr=en gezogen und=20eine
deutliche Signalwirkung f=FCr die Gesch=E4ftsf=FChrung der Unternehmen= des =F6ffentlichen=20Verkehrs
erzielt worden (die operative F=FChrung soll f=FChrungsstarken und= fachlich gut=20qualifizierten
Pers=F6nlichkeiten anvertraut werden; Anpassung der Gr=F6sse= der Verwaltungsr=E4te=20an
die neuen aktienrechtlichen Erfordernisse; u.a.). F=FCr die Sanierung de=r GFM wird
mit der=20vorliegenden Botschaft ein Bundesbeitrag von 5,532 Millionen Franken beantr=agt.Die
GFM betreiben ein Eisenbahn- und Busliniennetz von 724 km L=E4nge im Ka=nton Freiburg.=20F=FCr
den Kanton hat diese Unternehmung mit seinen 400 Arbeitspl=E4tzen ein=e grosse=20wirtschaftliche
Bedeutung.Bern, 11. August 1999UVEK Eidgen=F6ssisches Departement f=FCrUmwelt, Verkehr,
Energie, KommunikationPressedienstAusk=FCnfte: Bundesamt f=FCr Verkehr, Stabsstelle
Kommunikation, Tel.: 031/= 322 36 43Beilage: Botschaftstext