Ganzheitlicher Rheinschutz im 21. Jahrhundert

MEDIENMITTEILUNG Neues internationales Rheinschutz-Übereinkommen unterzeichnetGanzheitlicher Rheinschutz im 21. JahrhundertDie Vertreter der fünf Rheinanliegerstaaten und die Europäische Gemeinschaft haben heute in Bern ein neues Übereinkommen zum Schutz des Rheins unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist der ganzheitliche Schutz des Rheins als Lebensraum. Bisher war der Rheinschutz vor allem auf die Reduktion der Gewässerver-schmutzung ausgerichtet.Mit der Unterzeichnung des neuen Rheinschutz-Übereinkommens haben die Rheinanliegerstaaten einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Ökosystems Rhein gemacht. Der Staatsvertrag soll den individuellen Charakter des Rheins, seiner Ufer und seiner Auen schützen.Das neue Rheinschutz-Übereinkommen will im Gegensatz zu den früheren Konventionen von 1963 und 1976 nicht nur die Wasserqualität verbessern. Die Vertragsstaaten Schweiz, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und die Niederlande verpflichten sich, auch die Tiere und Pflanzen, die im Fluss und im Uferbereich leben, zu schützen. Dazu sollen die natürlichen Lebensräume und der ursprüngliche Flusslauf soweit wie möglich erhalten und wiederhergestellt werden. Ziel des Rheinschutzübereinkommens ist auch eine ökologisch verträgliche Hochwasservorsorge, um in Zukunft besser gegen extreme Hochwasserereignisse gewappnet zu sein.Weitere neue Elemente des Übereinkommens sind die Festschreibung des umweltpolitischen Vorsorgeprinzips sowie die Einbeziehung nichtstaatlicher Organisationen (NGO/NRO). Diese Organisationen werden inskünftig als Beobachter anerkannt, können Vertreter zu den Sitzungen der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) entsenden und sich aktiv an den Arbeiten beteiligen. Damit wird der seit mehreren Jahren erprobte Informationsaustausch mit verschiedenen Interessensgruppen bestätigt, institutionalisiert und ausgebaut. Erfolgsgeschichte für den UmweltschutzSeit dem ersten internationalen Schutzvertrag im Jahr 1963 ist bereits viel erreicht worden. "Die Genesung des Rheins ist eine einmalige Erfolgsstory für den Umweltschutz", sagt BUWAL-Direktor Philippe Roch. "Es ist weltweit einzigartig, dass ein derart grosses Flusssystem dank der effizienten Zusammenarbeit aller Anliegerstaaten saniert werden konnte." Die Wasserqualität hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich verbessert. Innert zehn Jahren konnten die Schadstoffe im Rhein halbiert werden. Mit dem Aktionsprogramm Rhein (Lachs 2000) gelang es, den in den 50er Jahren ausgestorbenen Lachs wieder anzusiedeln. Für eine stabile, überlebensfähige Lachs-Population müssen aber weitere Fischpässe im Rhein und in seinen Nebenarmen gebaut werden, damit die Tiere die verschiedenen Staustufen passieren können. Bern, 12. April 1999Bundesamt für Umwelt, Wald und LandschaftInformationsdienstAuskunft- Hans-Ulrich Schweizer, Leiter Abteilung Gewässerschutz und Fischerei, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Tel: 031/322 93 42- Othmar Bühler, Sektionschef Landesgrenzen und Nachbarrecht, Direktion für Völkerrecht, Tel: 031/322 30 72