Staatsbesuch in der Schweiz von S.E. Jiang Zemin, Präsident der Volksrepublik China: Gespräche in Bern
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Bern, 25. März 1999
Pressemitteilung
Staatsbesuch in der Schweiz von S.E. Jiang Zemin, Präsident der
Volksrepublik China: Gespräche in Bern
Der Bundesrat, angeführt von Bundespräsidentin Ruth Dreifuss, hat heute
Nachmittag Jiang Zemin, Präsident der Volksrepublik China in Bern empfangen.
Anlässlich eines Gesprächs im engeren Kreise zwischen Frau Dreifuss und
Herrn Jiang Zemin haben sich die beiden Präsidenten vornehmlich über
Menschenrechtsfragen unterhalten.
Für die Gespräche im weiteren Kreise gehörten der schweizerischen Delegation
mit Frau Ruth Dreifuss an der Spitze auch Vize-Bundespräsident Adolf Ogi und
die Bundesräte Flavio Cotti und Pascal Couchepin an. Die chinesische
Delegation unter der Leitung von Präsident Jiang Zemin umfasste des Weiteren
Qian Qichen, Vize-Ministerpräsident des Staatsrates, Zeng Peiyan, Präsident
der Staatskommission für Planung und Entwicklung, und Shi Guangsheng,
Minister für Aussenhandel und Wirtschaftszusammenarbeit. Die Diskussionen
drehten sich namentlich um Sicherheitsfragen, die interne Situation der
beiden Länder, globale Wirtschaftsaspekte sowie die bilateralen Beziehungen.
Zu Ende der Gespräche wurden von Bundesrat Flavio Cotti und von
Vize-Ministerpräsident des Staatsrates Qian Qichen zwei Absichtserklärungen
auf dem Gebiet des Bildungswesens und des kulturellen Austausches
unterzeichnet.
Die Absichtserklärung auf dem Gebiet des Bildungswesens unterstreicht die
Bedeutung des Stipendienaustauschprogramms und sieht einen gegenseitigen
Austausch von 14 Studenten und Studentinnen vor. Andere Themen umfassen eine
Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Wissenschaft und Forschung, den Austausch
von Personen auf hoher Bildungsebene und in der Forschung wie auch die
Unterstützung auf dem Gebiet der gegenseitigen Schulung in Sprache und in
den beiden Kulturen. Die Absichtserklärung gilt bis Ende 2001 und kann auf
Ersuchen der Partner hin verlängert werden.
Die Absichtserklärung auf dem Gebiet der Kultur hat ihren Ursprung in der
Übereinkunft, dass die in einem Globalisierungsprozess begriffene Kultur
eine bedeutsame Rolle bei der Definition der Identität spielen kann und so
zur internationalen Stabilität beitragen kann. Die Absichtserklärung
gestattet eine gegenseitige Unterstützung von Projekten verschiedenster Art
auf dem Gebiet der Kultur, und zwar einschliesslich Radio, Fernsehen und
neuer Informationstechnologien. Sie hat fünf Jahre Gültigkeit und wird
automatisch verlängert, falls sie nicht eine Partei unter Einhaltung einer
Frist von sechs Monaten aufgekündigt wird.
