1100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am VBS-Kadertag - VBS-Chef Adolf Ogi fordert Flexibilität und Mobilität

3003 Bern, 16. Februar 1999 Medieninformation 1100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am VBS-Kadertag - VBS-Chef Adolf Ogi fordert Flexibilität und Mobilität „Wenn das Parlament dem neuen Bundespersonalgesetz zustimmt, dann fällt auf den 1. Januar 2001 der Beamtenstatus weg. Von den Bundesangestellten wird dann bezüglich Verwendung, Arbeitsort und Weiterbildung Flexibilität und Mobilität gefordert“: Dies erklärte Bundesrat Adolf Ogi am Dienstag in Bern vor rund 1100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich zum traditionellen Kadertag eingefunden hatten. Der Departementschef kündigte gleichzeitig an, dass der Bundesrat den neuen Sicherheitspolitischen Bericht bis zur Sommerpause verabschieden werde. Der VBS-Kadertag, dem auch die Armeeführung beiwohnte, wurde vom Spiel der Freiburger Kantonspolizei umrahmt. Unter den Gästen befand sich auch der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates, Eric Rochat. Kurze Referate hielten der Direktor des Bundesamtes für Sport, Heinz Keller, der Generaldirektor des Kandidaturkomitees Sion 2006, Jean-Daniel Mudry, VBS-Generalsekretär Juan F. Gut sowie der Generalstabschef, Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer. Politische „Knochenarbeit“ Bundesrat Adolf Ogi dankte dem Kader seines Departementes für die engagierte Mitarbeit und verwies auf die im vergangenen Jahr erreichten Ziele. 1999 werde erneut ein Jahr grosser Veränderungen. In vielen Bereichen beginne nun die politische Umsetzung, was mit grosser „Knochenarbeit“ verbunden sei. Ogi kündigte eine Verstärkung der internen Information an und forderte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf, sich nicht auseinanderdividieren zu lassen und die gleiche Sprache zu sprechen. Aus begangenen Fehlern müsse gelernt werden. So brauche es bei jedem Projekt klare Verantwortlichkeiten. Ein besonderes Augenmerk sei der Informatiksicherheit und dem Jahr-2000-Problem zu widmen. Als grossen politischen Meilenstein dieses Jahres bezeichnete Bundesrat Ogi den Sicherheitspolitischen Bericht 2000, den der Bundesrat noch in der ersten Jahreshälfte zu Handen des Parlamentes verabschieden werde. Die künftige Sicherheitspolitik stehe unter dem Motto „Sicherheit durch Kooperation“. Ogi erinnerte an die politischen Leitlinien der Landesregierung für den Sicherheitspolitischen Bericht. Danach wolle die Landesregierung sowohl an der allgemeinen Wehrpflicht wie an der Neutralität festhalten. Die Wehrpflicht müsse aber der aktuellen sicherheitspolitischen Lage angepasst werden. Denkbar sei eine Neudefinition des Verhältnisses von Armee und Bevölkerungsschutz mit zwei getrennten „Karrieren“. Nach einer gemeinsamen Grundausbildung aller Wehrpflichtigen würden sich die Wege von Armee und Bevölkerungsschutz trennen. In der Neutralitätspolitik wolle der Bundesrat den Handlungsspielraum besser ausnutzen. Der VBS-Chef umriss schliesslich nochmals die Gründe für die eingeleitete Teilrevision des Militärgesetzes. Sie hat namentlich die Bewaffnung schweizerischer Verbände im Friedensförderungsdienst zum Ziel. Personalpolitische Offensive Im personalpolitischen Teil seines Referates wies der Chef des VBS darauf hin, dass das Departement und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Jahren mit den Herausforderungen des Wandels konfrontiert seien. Dieses Know-how sei in die Reformvorhaben des Bundes eingebracht worden. Die bundesrätliche Botschaft zum neuen Bundespersonalgesetz liege beim Parlament; das Gesetz soll auf den 1. Januar 2001 in Kraft treten. Es läutet das Ende des Beamtenstatus ein. Bundesrat Ogi wörtlich: „Bezüglich Verwendung, Arbeitsort und Weiterbildung werden Flexibilität und Mobilität erwartet. Dem Bundespersonal wird aber weiterhin eine hohe Beschäftigungssicherheit geboten.“ Dem Tüchtigen sollen mehr Anreize geboten werden, neben Funktion und Erfahrung wird die Leistung stärker gewichtet werden, was auch im neuen Lohnsystem zum Ausdruck komme. Automatismen würden weitgehend wegfallen. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information