121 Millionen für LSVA-System

PRESSEMITTEILUNG

121 Millionen für LSVA-System

Der Bundesrat will die Entwicklung des technischen Systems zur Erfassung
der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) vorantreiben. Er
beantragt dafür dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 121,5
Millionen Franken. Die Investitionen betreffen vorab bauliche Massnahmen
bei den Grenzzollämtern und Kontrollstellen, strassenseitige
Ausrüstungen für die Kommunikation mit den Erfassungsgeräten in den
Fahrzeugen sowie Zahlsysteme.
Die vom Volk im letzten September gutgeheissene LSVA soll ab 2001 die
bisherige pauschale Schwerverkehrsabgabe ablösen. Die Abgabe soll
zwischen 750 Millionen und 1,5 Milliarden Franken jährlich einbringen.
Erhebungsgrundlage werden das höchstzulässige Gewicht des Fahrzeuges und
die in der Schweiz gefahrenen Kilometer sein. Um die Erhebung der LSVA
und später allenfalls einer Alpentransitabgabe möglichst einfach zu
gestalten, entwickelt der Bund im Zusammenarbeit mit spezialisierten
Unternehmungen ein modernes Erfassungsgerät. Es soll die in der Schweiz
zurückgelegte Distanz messen und für eine allfällige ATA auch die
Querung der Alpenübergänge feststellen. Für inländische Fahrzeuge wird
die Ausrüstung voraussichtlich obligatorisch sein. Dazu werden für den
grenzüberschreitenden Verkehr Lösungen entwickelt, damit die Abgabe auch
bei (ausländischen) Fahrzeugen ohne Erfassungsgerät erhoben werden kann.

Für die Entwicklung des Erfassungs-Systems ist mit Investitionskosten
von 121,5 Millionen zu rechnen. Sie setzen sich wie folgt zusammen

--> Bauliche Massnahmen bei den Zollämtern und Alpen   75,0 Mio
und Alpenübergängen (Büroraum, Verkehrsführung etc.)

--> Ausrüstung für Mikrowellen-Funkverbindung für kurze   26,5 Mio
Reichweiten (Funkbaken, Steuerung, optische Anzeigen, etc.)

--> Andere Sachmittel (Registrierkassen, Kredit-/Debitlesegeräte,  20,0
Mio
Automaten, Chipkartenkonfektionierung, Barcodeleser etc.)

Den abschliessenden Entscheid über den Investitionskredit werden die
Eidgenössischen Räte im Rahmen des Budgets 2000 fällen.

EIDG. FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

Auskunft:
Hugo Geiger, Vizedirektor Oberzolldirektion, Tel: 031/ 322 67 52

3.2.1999