Jura-Dossier: Bundesrat Koller traf Regierungsvertreter der Kantone Bern und Jura

Pressemitteilung

Jura-Dossier: Bundesrat Koller traf Regierungsvertreter der Kantone Bern
und Jura

Bundesrat Arnold Koller, der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartementes, hat am Freitag in Bern Regierungsvertretungen der
Kantone Bern und Jura getroffen. Zur Diskussion stand der vierte
Jahresbericht der Interjurassischen Versammlung. Diese hatte 1998 neben
der Verabschiedung von acht Resolutionen zu unterschiedlichen Themen,
wie der Zusammenarbeit im Spitalwesen oder der Berufsbildung,
institutionelle Fragen weiter behandelt und drei mögliche Szenarien
skizziert: eine zunehmende Autonomie des Berner Juras, die Möglichkeit
der Schaffung eines neuen Kantonsgebildes mit sechs Bezirken sowie die
Teilnahme des Berner Juras und des Kantons Jura an einer suprakantonalen
Struktur des "Arc jurassien".

Die Dreierkonferenz würdigte das Engagement von Präsident Jean-François
Leuba und der Mitglieder der Interjurassischen Versammlung. Sie stellte
zudem mit Genugtuung fest, dass die Zurückhaltung und das Klima des
Dialogs weiterhin vorherrschen, obwohl 1998 in den Kantonen Bern und
Jura Wahlen und in Moutier am 29. November 1998 die
Konsultativabstimmung stattgefunden hatten. Die Interjurassische
Versammlung erscheint immer mehr als Ort des interjurassischen Dialogs.

Die Vereinbarung vom 25. März 1994 über die Institutionalisierung des
interjurassischen Dialogs sieht vor, dass die Interjurassische
Versammlung in der Anfangsphase von einer neutralen, vom Bundesrat
ernannten Persönlichkeit geleitet wird. Nach dem Rücktritt von alt
Bundesrat René Felber, der diese Funktion während der ersten beiden
Jahre ausgeübt hatte, ernannte der Bundesrat 1997 alt
Nationalratspräsident Leuba zum Präsidenten der Versammlung. Die
Dreierkonferenz gelangte am Freitag zum Schluss, dass dem Gremium die
Fortsetzung der Arbeiten leichter fällt, wenn sie weiterhin von einer
neutralen Persönlichkeit geleitet werden. Das Mandat von Jean-François
Leuba wird deshalb um ein Jahr verlängert.

Ausserdem besprachen Bundesrat Koller und die Regierungsvertreter der
beiden Kantone verschiedene Aspekte der interregionalen Zusammenarbeit,
vor allem die Umsetzung der Resolutionen der Interjurassischen
Versammlung.

29. Januar 1999

EIDGENÖSSISCHES JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT

Informations- und Pressedienst