Verstärkte Bekämpfung von Zollwiderhandlungen

PRESSEMITTEILUNG

Verstärkte Bekämpfung von Zollwiderhandlungen

Das Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets
TIR, kurz TIR-Abkommen genannt, ist grundlegend revidiert worden. Ziel
der Revision ist es, durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den
Vertragsparteien Zollwiderhandlungen wirksamer zu bekämpfen. Das
revidierte Abkommen soll am 17. Februar 1999 in Kraft treten. Der
Bundesrat hat dem Parlament einen entsprechenden Bundesbeschluss zur
Genehmigung unterbreitet.

Mit dem TIR-Abkommen ist das bisher einzige weltweite Transit-System
geschaffen worden. Seit dem Fall der Berliner Mauer und der Aufhebung
der Grenzen innerhalb der Europäischen Union wurden vor allem in Europa
zahlreiche Widerhandlungen mit Carnets TIR begangen, so dass dem
TIR-System der Zusammenbruch drohte.

Aus diesem Grund haben die rund 60 Staaten, die das TIR-Abkommen
unterzeichnet haben, dieses von Grund auf revidiert. Ziel der Revision
ist es, das System zu verstärken und die Mittel zu schaffen, die eine
wirksamere Bekämpfung von Widerhandlungen ermöglichen. Zu diesem Zweck
sollen die Amtshilfe zwischen den Vertragsparteien ausgeweitet und die
Zusammenarbeit mit den Verbänden der Strassentransporteure verstärkt
werden. Diese Massnahmen schlagen sich in einer Änderung der
institutionellen Bestimmungen des ursprünglichen Abkommens nieder.

Das TIR-Abkommen ist die Grundlage für zahlreiche regionale
Transit-Systeme. Es hat den internationalen Warentransport und den
internationalen Strassentransport erleichtert, namentlich in Europa und
im Nahen Osten, aber auch in Afrika und Lateinamerika. Das 1975 in Genf
geschlossene Abkommen ist seit 1978 in Kraft. Sofern bis zum 17.
November 1998 keine der Vertragsparteien Einwände gegen die Revision
geltend macht, wird diese am 17. Februar 1999 in Kraft treten.

EIDGENÖSSISCHES FINANZDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst

Auskunft:
Hans Metzler, Sektionschef bei der Eidgenössischen Zollverwaltung, Tel.
031 / 322 66 87.

22.4.1998