SNB schüttet deutlich mehr Gewinn aus

PRESSEMITTEILUNG SNB schüttet deutlich mehr Gewinn aus In den kommenden Jahren erhöht die Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Gewinnausschüttung deutlich. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Vereinbarung mit der SNB zugestimmt, welche das Konzept von 1992 ablöst. Demnach wird die Ausschüttung aufgrund einer Ertragsprognose für eine Fünfjahresperiode festgelegt. Von 1999 bis 2003 werden jeweils 1,5 Milliarden ausgeschüttet, wovon 1/3 an den Bund und 2/3 an die Kantone fallen. Mit der Revision des Nationalbankgesetzes von 1997 kann die SNB ihre Währungsreserven effizienter bewirtschaften und mehr Ertrag erzielen. Auf den 1. November 1997 wurde die Teilrevision des Nationalbankgesetzes vom 20. Juni 1997 in Kraft gesetzt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, dass die SNB ihre Währungsreserven effizienter bewirtschaften und vom Geschäftsjahr 1998 an höhere Gewinne ausschütten kann. Mit einer neuen Vereinbarung zwischen dem EFD und der SNB wird nun die jährliche Gewinnausschüttung noch besser geglättet, was die Finanzplanung für Bund und Kantone erleichtert. Die Vereinbarung ersetzt das Gewinnausschüttungskonzept, welches Bundesrat und SNB 1992 vereinbarten. Als Grundsatz wurde damals festgehalten, dass die Rückstellungen der SNB im Gleichschritt mit dem nominellen Bruttosozialprodukt ausgeweitet werden sollen. Um eine Glättung der Ausschüttungen zu ermöglichen, wurde eine Ausschüttungs-Obergrenze von maximal 600 Mio Franken pro Jahr festgelegt. Die neue Gewinnausschüttungsvereinbarung hält an der Regel fest, wonach der Zuwachs der Rückstellungen der SNB im Gleichschritt mit dem Wachstum des nominellen BSP erfolgen soll. Der Gewinnausweis wird nun aufgrund einer Ertragsprognose der SNB auf fünf Jahre konstant gehalten, wobei allerdings die Rückstellungen 60 Prozent des angestrebten Bestandes nicht unterschreiten dürfen. Für die Geschäftsjahre 1998 bis 2002 wird die SNB jeweils den konstanten Betrag von jährlich 1,5 Mrd. Franken ausschütten. Davon stehen gemäss verfassungsrechtlichem Verteilschlüssel 1/3 dem Bund und 2/3 den Kantonen zu. Die Gewinne sollen jeweils unmittelbar nach der Genehmigung durch die Generalversammlung der SNB, d.h. erstmals Ende April 1999, an die Eidg. Finanzverwaltung zur Verteilung an den Bund und die Kantone überwiesen werden. Um die Ausschüttungen in der Übergangsphase zwischen alter und neuer Vereinbarung möglichst gut zu verteilen, wird die SNB den Gewinn aus dem Geschäftsjahr 1997 (600 Mio Franken gemäss alter Vereinbarung) nicht wie ursprünglich vorgesehen im Januar 1999, sondern bereits Ende April 1998 überweisen. EIDG. FINANZDEPARTEMENT SCHWEIZERISCHE NATIONALBANK Presse- und Informationsdienst 8.4.1998 Auskunft: Urs Plavec Tel. 031/ 322 61 72 - Werner Abegg, SNB, 01/631 32 67