Experten für neue Währungsordnung

PRESSEMITTEILUNG

Experten für neue Währungsordnung

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) und das Eidgenössische
Finanzdepartement haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die dem
Bundesrat bis im Herbst einen Botschaftsentwurf über die neue
Währungsverfassung vorlegen soll. Die Experten können sich dabei auf
die Vorarbeiten zur Verfassungsreform stützen (Art. 89 E-BV).

Zusätzlich pürft die Arbeitsgruppe sämtliche Fragen, die sich als
Folge der Loslösung des Frankens von der Goldbindung auf der Gesetzes-
und Verordnungsstufe stellen. Dazu gehören die Aufhebung der
Vorschriften über Einlösungspflicht und Goldparität, der Ersatz der
Deckungsvorschrift für den Notenumlauf durch eine vertrauensbildende
Norm über Währungsreserven sowie eine Bestimmung über deren
angemessene Höhe. In diesem Kontext erarbeitet die Gruppe einen
Vorschlag für die Ausgliederung der Goldreserven, die von der SNB
nicht benötigt werden.

Ferner soll eine Bewertungsregel für das bei der SNB verbleibende Gold
geschaffen werden. In diesem Zusammenhang prüfen die Experten, ob die
Gewinnermittlung neu geregelt werden muss.

In der Überprüfung einbezogen sind auch die aktienrechtlichen
Bestimmungen über die Nationalbank sowie deren Organisationsstruktur.
Die Arbeiten der Gruppe sollen in einen ausformulierten
Botschaftsentwurf zur Revision des Nationalbank- und des Münzgesetzes
ausmünden.

Die Expertengruppe wird ihre Arbeiten zur Verfassungsreform
voraussichtlich bis Ende Juli zur Gesetzes- und Verordnungsrevision
bis Ende Dezember abliefern. Sie setzt sich aus folgenden Experten
zusammen:

Dr. Ulrich Gygi, Direktor, EFV, Vorsitz
Dr. Peter Klauser, Direktor, SNB, Vorsitz
Prof. Dr. Ernst Baltensperger, Universität Bern
Dr. G.-A. Colombo, Delegierter, EFV
Prof. Dr. Mario Giovanoli, Rechtsberater der BIZ und a.o. Professor an
der Universität Lausanne
Prof. Dr. Ulrich Kohli, Universität Genf
Dr. Peter Merz, Direktor SNB
Dr. Urs Plavec, Sektionschef, EFV
Dr. Georg Rich, Direktor, SNB
Sekretariat: Marianne Widmer, Sektion Wirtschafts- und Geldpolitik,
EFV

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