REVISION DES HOCHSCHULFÖRDERUNGSGESETZES

REVISION DES HOCHSCHULFÖRDERUNGSGESETZES Der Bundesrat hat das EDI ermächtigt, einen vernehmlassungsreifen Entwurf für ein neues Hochschulförderungsgesetz auszuarbeiten. Ziel der Revision ist es, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Hochschulbereich zu stärken, die gesamtschweizerischen Strukturen zu vereinfachen sowie eine stärkere Zielorientierung der Bundesbeiträge einzuführen. Globalisierung und internationaler Wettbewerb werden für die Zukunft unseres Landes bestimmend sein. Diese Entwicklung hat auch grosse Auswirkungen auf unsere hochschulpolitische Landschaft. Die Universitäten müssen ihre Lehre und Forschung auf diese neuen Herausforderungen ausrichten. Im Interesse einer gesamtschweizerischen Hochschulpolitik wollen Bund und Kantone ihre jeweiligen Kompetenzen im universitären Bereich in Zukunft vermehrt gemeinsam ausüben und ihre hochschulpolitischen Massnahmen noch enger aufeinander abstimmen. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Kantone und des Bundes hat erste Leitlinien für eine Neuordnung der gesamtschweizerischen Zusammenarbeit im universitären Tertiärbereich erarbeitet, die nun vom Bundesrat verabschiedet worden sind. Gegenüber heute dürfen insbesondere in folgenden Bereichen wichtige Fortschritte erwartet werden: - Der Bund und die Kantone schaffen ein gemeinsames Organ, das mit Kompetenzen ausgestattet ist, die zur gesamtschweizerischen Koordination unerlässlich sind. - Eine Neugestaltung der Finanzierungsinstrumente soll dazu beitragen, die finanziellen Mittel gezielter als heute für gesamtschweizerische Innovationen und Koordination einzusetzen. - Die beabsichtige Neuordnung setzt deshalb voraus, dass Bund und Kantone ihre Kompetenzen im Universitätsbereich stärker gemeinsam ausüben. Der Entwurf für ein neues Hochschulförderungsgesetz und die weiteren Arbeiten für eine Neuordnung des Finanzausgleichs sollen aufeinander abgestimmt werden. Zu berücksichtigen sind ebenfalls Neuerungen im Rahmen der Interkantonalen Universitätsvereinbarung. Das revidierte Hochschulförderungsgesetz soll spätestens auf den 1. Januar 2000 in Kraft treten. Eine Vernehmlassung ist gegen Ende 1997 geplant. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT DES INNERNPresse- und Informationsdienst Beilage: Presserohstoff « Revision des Hochschulförderungsgesetzes » Auskünfte: - Gerhard M. Schuwey, Direktor des Bundesamts für Bildung und Wissenschaft, Telefon 031 322 96 74 - Nivardo Ischi, Generalsekretär der Schweizerischen Hochschulkonferenz, Telefon 031 306 60 60