Deutsch-Schweizerische Kommission fuer die Sicherheit

PRESSEMITTEILUNG

Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer
Einrichtungen (DSK)

Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer
Einrichtungen (DSK) traf sich vom 16. bis 18. Oktober 1996 in Solothurn zu
ihrer 14. Hauptsitzung. Der Kommission gehören Vertreter der Bundesbehörden der
beiden Staaten, des Kantons Aargau, des Landes Baden-Württemberg und zugezogene
Sachverständige an.

Beide Delegationen berichteten über die kernenergiepolitische Situation in der
Schweiz und in Deutschland. Sie tauschten Erfahrungen über die in Betrieb
befindlichen, insbesondere grenznahen Kernanlagen aus und unterrichteten sich
über laufende Verbesserungen sowie den Stand der Entsorgungsprojekte.

Die Kommission verabschiedete einen Bericht zu den mit der Erhöhung der
Leistung des Kernkraftwerkes Leibstadt verbundenen Sicherheitsfragen. Sie kommt
zum Schluss, dass die notwendigen Massnahmen zum sicheren Betrieb der Anlage
und zum Schutz von Mensch und Umwelt beidseits der Grenze auch bei einer
erhöhten Leistung getroffen sind oder noch getroffen werden.

Seit 1982 besteht die Vereinbarung zwischen den Regierungen Deutschlands und
der Schweiz über die gegenseitige Unterrichtung beim Bau und Betrieb grenznaher
kerntechnischer Einrichtungen. Zur Durchführung der Vereinbarung wurde 1983 die
DSK eingesetzt.

Bern/Solothurn, 21. Oktober 1996

Eidgenössisches Verkehrs- und
Energiewirtschaftsdepartement
Pressedienst

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