Untersuchung abgeschlossen - Keine Anhaltspunkte für Rassendiskriminierung

3003 Bern, 19. Januar 1999 Pressemitteilung Untersuchung abgeschlossen - Keine Anhaltspunkte für Rassendiskriminierung Die Festungsartillerie-Abteilung 16 führte im Rahmen des letztjährigen Wiederholungskurses eine Beweglichkeitsübung durch. Es ging dabei vor allem um die übungsmässige Ausführung von Bewachungsaufträgen angesichts massiver Immigrationsströme, verbunden mit möglichen Sabotage- und Terroraktionen. An die Adresse des Kompaniekommandanten wurden nach Abschluss der Dienstleistung Vorwürfe wegen angeblich rassendiskriminierendem Verhalten erhoben. Der zuständige Untersuchungsrichter des Divisionsgerichtes 9A kam nun zum Schluss, dass dem Kompaniekommandanten in strafrechtlicher Hinsicht kein Worwurf gemacht werden kann; er habe allenfalls übereifrig gehandelt und es an Sensibilität mangeln lassen. Das eingeleitete Verfahren ist inzwischen abgeschlossen. Im Rahmen des letztjährigen Wiederholungskurses führte die Festungsartillerie 16 eine Beweglichkeitsübung durch, bei der es vor allem darum ging, angesichts massiver Immigratiosströme mit möglichen Sabotage- und Terroraktionen Bewachungsaufträge auszuführen. Teile der Feuerleitkompanie wurden unter der Leitung des Kommpaniekommandanten als Markeure eingesetzt. Im Anschluss an den Wiederholungskurs wurden gegen den Kompaniekommandanten Vorwürfe erhoben, er habe sich dabei rassendiskriminierende Verfehlungen zuschulden kommen lassen. In der Folge ordnete der Regimentskommandant zur Klärung des Sachverhaltes eine militärgerichtliche Untersuchung an. Die Untersuchung durch den zuständigen Untersuchungsrichter des Divisionsgerichtes 9A, Hauptmann Ralph Stadler, ergab, dass keine Anhaltspunkte für mögliche Rassendiskriminierung vorliegen. Angesichts der Übungslage liess sich bei einer möglichst realitätsnahen Durchführung nicht vermeiden, dass gewisse Bezüge zur konkreten politischen Situation gemacht wurden. Ausserdem zeigte sich, dass verschiedene gegen den Kompaniekommandanten erhobenen Vorwürfe der Grundlage entbehren. In strafrec htlicher Hinsicht kann dem Kompaniekommandanten insgesamt kein Vorwurf gemacht werden. Auf Antrag des Untersuchungsrichters entschied der Regimentskommandant, dem Verfahren keine weitere Folge zu leisten. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information