Sicherheitspolitik - mündliche Information

Information durch Vizekanzler Achille Casanova

Sicherheitspolitische Fragen standen heute im Vordergrund des zweiten Teils
der Bundesratssitzung. Es ging dabei um eine erste vertiefte und umfassende
Aussprache über die Vernehmlassungsergebnisse zum Bericht der Kommission
Brunner. Auf Grund der Auswertung dieser Konsultation hat sich der Bundesrat
auch mit einzelnen politischen Leitlinien für den angekündigten neuen
sicherheitspolitischen Bericht 2000 befasst.
Diese Leitlinien sind Eckwerte und grundsätzliche Vorgaben für die
Erarbeitung des sicherheitspolitischen Berichts. Der Bundesrat wird an
seiner Sitzung vom 9. September die generelle Stossrichtung materiell
verabschieden.

Was die Information betrifft, erhalten Sie am 11. September die
entsprechenden Dokumente mit Sperrfrist. Die Pressekonferenz mit VBS-Chef
Adolf Ogi ist, wie Sie wissen, für Montag, den 14. September 1998, um 09.30
Uhr, vorgesehen. Dadurch wird es möglich, diese Leitlinien zuerst den
Betroffenen  zu kommunizieren. Der Vorsteher des VBS legt Wert auf diese
vorgängige interne Information.

02.09.98