Status des Internationalen Olympischen Komitees (IOK) in der Schweiz

Pressemitteilung Bern, 16. September 1998 Status des Internationalen Olympischen Komitees (IOK) in der Schweiz Der Bundesrat hat gestützt auf Artikel 102, Ziffer 8 der Bundesverfassung beschlossen, den in einer bundesrätlichen Verfügung von 1981 festgelegten Status des IOK in der Schweiz zu verbessern. Damit reagiert er auf ein Gesuch, das vom IOK erstmals im Dezember 1994 gestellt wurde. Die Massnahmen zugunsten des IOK und des Olympischen Museums sehen namentlich eine umfassende Befreiung von der Mehrwertsteuer vor, was die finanziellen Beziehungen zwischen dem IOK und den internationalen Föderationen betrifft. Dabei geht es um Einnahmen aus der Nutzung von Rechten, einschliesslich der Rechte zur Ausstrahlung von Fernsehaufzeichnungen der Olympischen Spiele. Dieser Entscheid hat auch für die Einnahmen aus den Olympischen Spielen von Atlanta und Nagano Gültigkeit. Durch diesen Entscheid wird der Entwicklung des IOK seit 1981 und insbesondere den von ihm übernommenen universellen Aufgaben Rechnung getragen. Das IOK spielt heute eine ausserordentliche und einzigartige Rolle in einem zentralen Bereich der internationalen Beziehungen. Der Bundesrat misst insbesondere der Präsenz des IOK in der Schweiz, das seit 1915 in unserem Lande ansässig ist, sowie der Domizilierung zahlreicher internationaler Sportföderationen auf unserem Hoheitsgebiet sehr grosser Bedeutung zu. In Bezug auf die Freistellung von der Mehrwertsteuer ist der Entscheid des Bundesrates bis zum Inkrafttreten des Mehrwertsteuergesetzes befristet. Der Bundesrat hat der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates bereits den Vorschlag gemacht, eine entsprechende Norm in das Gesetz einzufügen. Der Bundesrat hofft, dass die durch diesen Entscheid erreichten Verbesserungen des Status des IOK diesem erlauben werden, seine Tätigkeit für den Sport im allgemeinen und für den Spitzensport im besonderen unter den bestmöglichen Bedingungen fortzusetzen. Zusätzliche Informationen erteilt auf Anfrage Botschafter Mathias Krafft, Direktor der Direktion für Völkerrecht, Tel. Nr. 031/ 322 30 61; Dr. Heinz Keller, stv. Chef Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Tel. 031/ 325 77 40; Thomas Helbling, Persönlicher Mitarbeiter des Departementschefs VBS, Tel. 031/ 323 31 85 EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN FÜR VERTEIDIGUNG, Information BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT