Offizieller Besuch von Bundespräsident Flavio Cotti in Indien, 20.-24. November 1998

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Bern, 12. November 1998 Pressemitteilung Offizieller Besuch von Bundespräsident Flavio Cotti in Indien, 20. - 24. November 1998 ___________________________________________________________________ Bundespräsident Flavio Cotti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, wird sich vom 20. bis zum 24. November 1998 zu einem offiziellen Besuch nach Indien begeben. Er wird dabei von einer Delegation hochrangiger Vertreter der Bundesverwaltung und der Schweizer Wirtschaft begleitet. Die Schweizer Delegation wird am späten Abend des 20. November in Mumbai eintreffen. Am 21. November stehen Treffen mit dem Gouverneur und dem Regierungschef des Bundesstaates Maharashtra sowie eine Rede vor schweizerischen und indischen Geschäftsleuten auf dem Programm. Am Abend des 21. November wird die Delegation nach Bangalore weiterreisen, wo sie mit dem Gouverneur des Bundesstaats Karnataka zusammenkommen wird. Am 22. November stehen Besuche von verschiedenen Projekten der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA im Bereich der landwirtschaftlichen Produktion (v.a. Seidenherstellung) sowie von lokalen Selbsthilfegruppen (Kleinkredite, Sparkassen) auf dem Programm. Nach einem Treffen mit dem Regierungschef des Bundesstaates Karnataka reist die Delegation am 23. November nach New Delhi weiter, wo am folgenden Tag der offizielle Teil des Besuchs mit dem indischen Präsidenten und der Zentralregierung auf dem Programm steht. Im Zentrum der Gespräche mit Premierminister Vajpayee sowie weiteren Fachministern werden die politische und wirtschaftliche Lage in Indien, die regionale und internationale Rolle Indiens, die neue sicherheitspolitische Situation nach den Atomtests von Indien und Pakistan sowie die bilateralen Beziehungen stehen. Der Besuch wird durch den Empfang beim indischen Präsidenten abgeschlossen. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR Bern, 12. November 1998 AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Pressedokumentation BILATERALE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER SCHWEIZ UND INDIEN 1. Diplomatische Beziehungen, Vertretungen Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien sind gut. Premierminister Nehru schloss am 14.8.1948, ein Jahr nach der Unabhängigkeit, mit der Schweiz als erstem Land einen Freundschaftsvertrag ab. Er schätzte "die alte Republik" als Modell eines demokratischen Staatswesens und schickte seine Tochter Indira nach Bex in ein Mädchenpensionat. Viele Inder der Führungsschicht sind irgendeinmal in der Schweiz gewesen und haben zu einem positiven Bild unseres Landes in Indien beigetragen. Die schweizerisch-indischen Beziehungen sind traditionell v.a. durch die Entwicklungs-zusammenarbeit geprägt. Seit der wirtschaftlichen Öffnung Indiens Beginn der 90er Jahren haben auch die wirtschaftlichen Beziehungen kontinuerlich zugenommen. Der hochrangige Besucheraustausch ist sichtbarer Ausdruck der Intensivierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Vertretungen Die Schweiz hat die indische Republik am 15. August 1947 anerkannt. Die ab 1. April desselben Jahres bestehende Handelsvertretung wurde 1948 in eine Mission und 1957 in eine Botschaft, mit Sitz in New Delhi, umgewandelt. Schweizerischer Botschafter ist Guy Ducrey (seit Anfang 1995; er ist gleichzeitig auch in Nepal, Bhutan und in Bangladesch akkreditiert). Schweiz. Generalkonsulat in Mumbai (Bombay), geleitet von Generalkonsul Max Heller. Honorarkonsulate in Calcutta und Madras. Indien eröffnete 1948 eine Mission in Bern, die 1954 in den Rang einer Botschaft erhoben und ab 1955 mit einem residierenden Botschafter besetzt wurde. S.E. Kizhakke Pisharath Balakrishnan ist der gegenwärtige Botschafter Indiens in der Schweiz (seit 1. Sept. 1994). Generalkonsulate Indiens in Genf (Leitung: Rish Pal Singh, Consul générall, seit April 1995) und in Zürich (Leitung: Thomas Adolph Wach, Consul général honoraire, seit Juni 1989). Schweizer in Indien/Inder in der Schweiz Per 30.6.1998 lebten 660 Schweizer in Indien. Davon waren 478 Nur-Schweizer und 182 Doppelbürger. Per 31.8.97 lebten insgesamt 4378 Inder in der Schweiz. Davon sind 2'564 Jahresaufenthalter und 1'814 Niedergelassene. 2. Wirtschaftliche Beziehungen Warenverkehr (in Mio. Sfr.) Jahr Schweizer Exportenach Indien Importe der Schweiz aus Indien Saldo 1990 392.8 268.2 124.6 1991 310.0 269.4 40.6 1992 358.2 306.5 20.7 1993 404.8 316.7 88.1 1994 534.3 331.0 203.3 1995 659.6 337.0 322.6 1996 666.3 367.0 299.3 1997 591.0 450.8 140.2 1998* 382.2 (+19.2%)** 296.4 (+9.5%)** 85.7 * Januar-Juli ** prozentuale Veränderung gegenüber entsprechender Periode 1997 Der Handel bewegt sich in Anbetracht der Grösse der indischen Volkswirtschaft auf relativ bescheidenem Niveau. Es besteht v.a. im Konsumgüter- und im Dienstleistungssektor (letzterer ist in obiger Statistik nicht enthalten) ein grosses Ausbaupotential. Wichtigste Handelsprodukte (in Mio. Sfr.) Schweizer Exporte nach Indien 1996 1997 % Total Maschinen 310.0 344.4 58.3 Chemische Produkte (ohne Pharma.) 82.8 95.5 16.2 Instrumente, Apparate etc. 45.1 48.2 8.2 Pharmazeutische Produkte 15.8 18.9 3.2 Metall, Produkte aus Metall 16.7 17.7 3.0 Papier 6.8 15.7 2.7 Importe der Schweiz aus Indien 1996 1997 % Total Textilien und Bekleidung 164.2 177.6 39.4 Chemische Produkte (ohne Pharma.) 64.6 92.2 20.5 Maschinen 26.5 47.9 10.6 Landwirtschaftliche Produkte 36.1 43.7 9.7 Häute, Leder, Artikel aus Leder 23.1 23.6 5.2 Schuhe, Regenschirme, Federn 13.0 17.4 3.9 Schweizer Direktinvestitionen (seit 1991) Jahr Anzahl bewilligter CH-Direktinvestitionen Gesamtzahl bewilligter ausl. Direktinvestitionen Gesamtbetrag der CH-Direktinvestit. (in Mio. US $*) Gesamtbetrag aller ausl. Direktinvest. (in Mio. US $*) 1991 10 153 - 100 1992 197 1'111 16 193 1993 122 2'531 31 510 1994 14 4'053 27 849 1995 88 9'163 8 1'820 1996 46 10'328 68 2'412 1997 141 15'683 27 3'442 Total 618 43'022 177 9'326 *Wechselkurs: 35 INR = 1 US $ Aufgrund der bis 1991 restriktiven Investitionsbedingungen in Indien beschränkten sich viele der Investitionen auf Lizenzverträge und andere Formen der Zusammenarbeit ohne grosse Kapitalflüsse. Für die Periode 1991-1997 rangiert die Schweiz auf Rang 9 aller Länder für die effektiv getätigten Investitionen. Die Schweizer Projekte haben sich zunächst in der Region von Mumbai/Bombay konzentriert, danach im Industriegürtel um Delhi und in letzter Zeit um Bangalore, dem indischen "Silicon Valley". 3. Entwicklungszusammenarbeit Indien ist das wichtigste Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) (1997: Finanzierung von Projekten in der Grössenordnung von 28 Mio. Sfr.; Budget für 1998 32.2 Mio., für 1999 33.8. Mio. Sfr.). 1993 feierte man das 30-jährige Jubiläum der schweizerisch-indischen Entwicklungs-zusammenarbeit. Im Mai 1995 besuchte DEZA-Direktor, Botschafter Fust, Indien. Im November 1996 stattete der Ministerpräsident des indischen Bundesstaates Kerala, einem DEZA-Schwerpunktgebiet, Bern einen Besuch ab. 1996 wurde ein neues DEZA-Landesprogramm erarbeitet; die Zusammenarbeit umfasst die Bereiche "Human and Institutional Development", "Natural Resource Management", "Small and Micro Enterprises / Sericulture" sowie "Energy & Environment". Die Schweiz hat Indien mehrere Kredite gewährt (Transferkredite 1960-63, 1966 und 1973; Finanzhilfekredit 1973; Mischkredite in der Höhe von je 100 Mio. Sfr. 1983 und 1991). Seit Mitte 1997 ist das Bundesamt für Aussenwirtschaft (BAWI) im Rahmen seines neuen auf die Privatsektorförderung ausgerichteten entwicklungspolitischen Instrumentariums in den Bereichen "Support to Public and Private Infrastructure Projects", "Private Sector Promotion through Investments in Financial Intermediaries", "Investment Promotion" sowie "General Trade Promotion" in Indien tätig. 4. Reaktion der Schweiz auf die Atomtests vom Mai 1998 Der Bundesrat hat die Atomtests Indiens (und Pakistans) bedauert und eine Überprüfung der Entwicklungszusammenarbeit seitens der DEZA und dem BAWI angeordnet. Vorläufig werden keine neuen Projekte und keine neuen konzessionellen Kredite mit der indischen Zentralregierung bewilligt; die Finanzvorgaben für 1998/99 wurden um 3 Mio. Sfr. nach unten angepasst. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial ist untersagt. Bei der Ausfuhr von "dual-use" Gütern (zivile und militärische Verwendung) werden Gesuche für eine Exportbewilligung, entsprechend den Bestimmungen des Exportkontrollregimes, mit grösster Zurückhaltung behandelt. 5. Kulturelle Beziehungen Höhepunkte in den kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern waren das im Sommer 1987 in verschiedenen schweizerischen Städten durchgeführte Festival "India in Switzerland", gefolgt von "Switzerland in India 1991". In mehreren Bereichen konnte der Kulturdialog seither vertieft werden. 1997 fand in der Schweiz eine Ausstellung «Indien sehen - Looking at India» statt (im Anschluss an diese Ausstellung gab die Schweizerische Landesbibliothek ein Buch gleichen Namens heraus). Im Musikbereich bestehen regelmässige Kontakte zwischen schweizerischen und indischen Musikern. Um das 50jährige Bestehen des indisch-schweizerischen Freundschaftsvertrages von 1948 zu feiern, haben die Schweizer Botschaft und das Generalkonsulat in Mumbai 1998 ein Konzert mit fünf schweizerischen und fünf indischen Musikern organisiert, das auf sehr positives Echo gestossen ist und mehrmals am indischen Fernsehen ausgestrahlt wurde. Pro Helvetia unterstützt regelmässig Projekte mit indischen Künstlerinnen und Künstlern, die in der Schweiz leben und arbeiten oder auf Tournée sind. Der aktivste Kulturaustausch zwischen Indien und der Schweiz besteht in der Teilnahme mit Schweizer Filmen an Internationalen Filmfestivals in Indien (z.B. Calcutta). Ende 1998 und Anfang 1999 findet eine Retrospektive von Claude Goretta statt (10 Filme werden in 10 Städten vorgeführt). 6. Wichtigste bilaterale Abkommen Freundschaft- und Niederlassungsvertrag vom 14. August 1948 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Seiner Majestät dem König des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Irland und der Dominien jenseits der Meere namens des Dominions Indien, in Kraft getreten am 5. Mai 1949 (AS 1949, I, 431/RO 1949,I,431) Briefwechsel vom 20. Februar 1989 zwischen der Schweiz und Indien über die Rechtshilfe in Strafsachen, in Kraft getreten am 20. Februar 1989 (AS 1989, 777/RO 1989, 777) Abkommen vom 2. November 1994 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, in Kraft getreten am 29. Dezember 1994 (AS 1995, 845 / RO 1995, 845) Abkommen vom 4. April 1997 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indien zur Förderung und zum Schutz von Investitionen (anlässlich des Besuches von BR Delamuraz in Indien unterzeichnet, aber noch nicht in Kraft) 7. Besuche Schweizer Besuche in Indien 1986 BR Pierre Aubert 1987 BR Otto Stich 1991 BR René Felber 1995 BR Jean-Pascal Delamuraz (Gemischte Wirtschaftsdelegation) 1997 BR Jean-Pascal Delamuraz (Gemischte Wirtschaftsdelegation) Indische Besuche in der Schweiz 1981 Aussenminister Narasimha Rao 1982 Indira Gandhi (Privatbesuch) 1985 Rajiv Gandhi (als Premierminister in Genf) 1987 Vize-Präsident Venkataraman 1989 Handelsminister Dinesh Singh 1992 Premierminister Narasimha Rao am Davoser Forum 1994 Premierminister Narasimha Rao am Davoser Forum 1997 Premierminister Deve Gowda und Finanzminister Chidambaram treffen am Davoser Forum die Bundesräte Cotti und Delamuraz Der letzte Besuch eines EDA-Vorstehers geht auf 1991 zurück. Der Besuch von Bundespräsident Cotti ist der erste Besuch eines Bundespräsidenten in Indien.