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CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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Einsatz der Armee zur Betreuung von Flüchtlingen

Mündliche Information durch Vizekanzler Casanova

Der Bundesrat hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass der Einsatz der
Armee zur Betreuung von Flüchtlingen, insbesondere aus Kosovo, ohne Probleme in
die Wege geleitet worden ist. Der Bundesrat ist für das spontane und
freiwillige Engagement von vielen Soldatinnen und Soldaten, Unteroffizieren und
Offizieren bei der Erfüllung dieser wichtigen Aufgabe dankbar.

Dankbar ist der Bundesrat auch für die Hilfe seitens des VBS im logistischen
Bereich, d.h. für die Unterstützung des Grenzwachtkorps mit Spezialisten und
Material.

Was den eigentlichen allfälligen Einsatz der Armee betrifft, bekräftigte der
Bundesrat seine bereits im Mai in einer Antwort auf eine Motion Leu dargelegte
Haltung, wonach ein Einsatz von Truppen an der Grenze zur Unterstützung der
Grenzpolizeiorgane nach seriöser Vorbereitung in Frage kommt, wenn andere
Mittel zur Aufgabenerfüllung nicht ausreichen. Dies ist heute nicht der Fall.

11.11.98