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CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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Wiederaufnahme der Atomversuche durch Indien

Mündliche Mitteilung von Vizekanzler Achille Casanova

Der Bundesrat bedauert die Wiederaufnahme der Atomversuche durch Indien und
wird bei der Abrüstungskonferenz in Genf sowie bei der indischen Regierung
vorstellig werden. Aufgrund der Entwicklungen will der Bundesrat ebenfalls die
Fortsetzung der Entwicklungszusammenarbeit mit Indien überdenken.

Auch wenn diese Atomversuche keine internationale Verpflichtung verletzen, ist
der Bundesrat der Meinung, sie könnten in einer Region, in der bereits
gefährliche Spannungen herrschen, den Rüstungswettlauf wieder anheizen. Der
schweizerische Botschafter wurde damit beauftragt, bei den indischen Behörden
vorstellig zu werden, um das Bedauern der Schweizer Regierung und den Wunsch
zum Ausdruck zu bringen, Indien möge sobald wie möglich dem umfassenden
Atomteststoppvertrag beitreten.

Die Kontrolle der Ausfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter erfolgt wie
bisher, aber mit noch grösserer Sorgfalt.

Die Ausfuhrgesuche für Kriegsmaterial, das für Indien bestimmt ist, werden
wegen der Gefahr wachsender Spannungen in Südasien und der Bedrohung des
Friedens mit grösster Zurückhaltung behandelt.

Bei der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Schweiz vor allem
Nichtregierungsorganisationen. Es existiert praktisch kein Programm mit der
indischen Bundesregierung. Trotzdem wird die weitere Zusammenarbeit angesichts
der Wiederaufnahme der Atomversuche überprüft.

Auf der multilateralen Ebene wird die Schweiz die Partnerstaaten in der Frage
konsultieren, in welchem Umfang Indien weiterhin Zugang zu den Mitteln der
Internationalen Entwicklungsagentur (IDA) der Weltbank haben soll. Diese
Organisation gewährt Regierungen Entwicklungskredite zu günstigen Bedingungen.
Es stellt sich vor allem die Frage, ob diese Mittel erhöht werden sollen.

13.5.1998