Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee

3003 Bern, 16. Juni 1998

Pressemitteilung

Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch die
Russische Föderation

Auf Ersuchen der Russischen Föderation und entsprechender Zustimmung der
Schweiz ist am 16. Juni 1998 eine Inspektionsgruppe, bestehend aus vier
Angehörigen der russischen Streitkräfte, zur Durchführung einer Inspektion im
Rahmen der OSZE in der Schweiz eingetroffen. Es handelt sich um die erste
Inspektion dieser Art auf schweizerischem Territorium im laufenden Jahr.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des
Wiener Dokumentes 1994 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich
hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden
Massnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.

Die Inspektion findet im Raum Schaffhausen  - Weinfelden - Toggenburg -
Glarnerland - Sarnen - Bern - Freiburg - Le Locle - Landesgrenze bis Basel und
weiter bis Schaffhausen statt, dauert maximal 48 Stunden und wird am Freitag,
19. Juni 1998 beendet. Die Inspektoren werden über militärische Aktivitäten
(Kurse und Schulen), die während dieser Zeit im erwähnten Gebiet durchgeführt
werden, informiert und werden vor allem Truppen besuchen. Die Inspektion wird
zur Erde und in der Luft vorgenommen.

Die Inspektionsgruppe hat das Recht, sich im erwähnten Raum in Begleitung
schweizerischer Armeeangehöriger frei zu bewegen. Sensitive Objekte (u.a.
militärische Führungs- und Verteidigungsanlagen) sowie militärische
Einrichtungen (u.a. Zeughäuser und AMP), die nicht öffentlich zugänglich sind,
sind von der Inspektion ausgenommen.

Infolge des Einsatzes von Helikoptern muss in vereinzelten Gebieten mit
Fluglärm gerechnet werden. Das VBS bittet die Bevölkerung um Verständnis.