PfP: Programm für die Beteiligung der Schweiz 1998 - 2000
Bern, 1. Juli 1998
Pressemitteilung
PfP: Programm für die Beteiligung der Schweiz 1998 - 2000
Der Bundesrat hat dem 2. individuellen Partnerschaftsprogramm (IPP) der Schweiz
grünes Licht erteilt. Dieses Programm hält die Merkmale der für die Jahre 1998
- 2000 vorgesehenen schweizerischen Beteiligung an der Partnerschaft für den
Frieden (PfP) fest. Es wird der NATO durch Botschafter Pierre-Yves Simonin,
Leiter der Schweizer Mission bei dieser Organisation, unterbreitet.
Die Schweiz beteiligt sich seit dem 11. Dezember 1996 an der Partnerschaft für
den Frieden. Das 1. individuelle Partnerschaftsprogramm war dem Nordatlantikrat
am 18. Juni 1997 vorgelegt worden. Die ersten Erfahrungen der Schweiz waren
positiv. Das à la carte-Prinzip der Partnerschaft hat sich bewährt. Seine
Verträglichkeit mit der Neutralität hat sich bestätigt.
Das 2. individuelle Partnerschaftsprogramm der Schweiz verfolgt nach wie vor
dieselben Zielsetzungen wie das vorangegangene, ist jedoch zahlenmässig
ausgebaut worden. So haben sich die von der Schweiz angebotenen Aktivitäten von
18 im Jahr 1997 auf 27 im Jahr 1998 erhöht. Überdies wird sich die Schweiz an
142 von der NATO und den Partnerschaftsstaaten organisierten Aktivitäten
(Kurse, Seminare, Uebungen usw.) beteiligen. Die Kosten der schweizerischen
Beteiligung belaufen sich für 1998 auf schätzungsweise 3,45 Millionen Franken,
was 0,8 Promille des Militärbudgets entspricht.
Das Hauptziel der Schweiz besteht in einem Beitrag zur Stärkung des Friedens,
der Stabilität und der Demokratie in Europa durch die Förderung der Ausbildung
in der Sicherheitspolitik und der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte,
durch eine bessere Verankerung des internationalen humanitären Rechts und durch
die Einbringung von Fachwissen auf dem Gebiet der Rüstungs- und
Abrüstungskontrolle. Auch bietet die Schweiz ihre Erfahrung in der
Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Organen im Bereich der
Katastrophenhilfe an.
Auch in ihrem 2. individuellen Partnerschaftsprogramm hat sich die Schweiz
zugunsten von Aktivitäten entschlossen, die es der Armee gestatten, sich besser
auf eine eventuelle Beteiligung an internationalen Katastrophenhilfe- und
Rettungsübungen (in Verbindung mit der Rettungskette) sowie an
friedenserhaltenden Operationen vorzubereiten.
Der schweizerische Beitrag an die Partnerschaft für den Frieden wird von den
PfP-Staaten anerkannt und geschätzt. Das Schweizer Programm beweist den Willen
der Schweiz, bei den multilateralen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft
zur Stärkung der Sicherheit in Europa Hand zu bieten.
