Senkung der Produktionskosten in der Landwirtschaft
PRESSEMITTEILUNG
Senkung der Produktionskosten in der Landwirtschaft
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Im Rahmen seiner agrarpolitischen Begehren hat der Schweizerische Bauernverband
(SBV) im Herbst
1996 ein Aktionsprogramm zur Senkung der Produktionskosten in der Landwirtschaft
eingereicht.
Im Verlauf der vergangenen Monate hat eine im Auftrag des Bundesrates vom Eidgenössischen
Volkswirtschaftsdepartement (EVD) eingesetzte interdepartementale Arbeitsgruppe
die vom SBV
vorgeschlagenen Massnahmen auf ihre Realisierbarkeit geprüft.
Die Arbeitsgruppe kommt zum Schluss, dass der grösste Teil der Forderungen des SBV
bereits
Gegenstand des laufenden Anpassungsprozesses der gesetzlichen Rahmenbedingungen
ist. Im
Vordergrund steht dabei die Agrargesetzgebung (Agrarpolitik 2002), die beispielsweise
- im Sinn
der Forderungen des Bauernverbandes - einen Abbau der Regelungsdichte in der Tierzucht,
die
Einführung des Milchkontingentshandels oder eine finanzielle Starthilfe für Landwirte
vorsieht.
Im Bereich der von Agrarpolitik 2002 erfassten Regelungen, insbesondere mit der
Liberalisierung
der Marktordnungen, liegt auch das grösste Kostensenkungspotential für die Landwirtschaft.
Dieses beläuft sich gemäss Schätzungen des Institutes für Agrarwirtschaft der ETH
Zürich im
Zeitraum 1995 bis 2002 auf zirka 700 Millionen Franken.
Einen zweiten Hauptpunkt bezüglich der Forderungen des Bauernverbandes bildet die
Revision des
Raumplanungsgesetzes, welche beispielsweise die Begehren bezüglich einer erweiterten
Zonenkonformität für Landwirtschaft und Gartenbau sowie die Umnutzung von bestehenden
Bauten
für Nebenerwerbszwecke betrifft.
Einige der vom Bauernverband geforderten Massnahmen können laut der Arbeitsgruppe
aufgrund
unerwünschter wettbewerbs-, steuer-, umwelt- oder finanzpolitischer Auswirkungen
nicht
umgesetzt werden. Dies gilt beispielsweise für die Forderung nach einer Senkung
der
Cadmiumgrenzwerte bei Phosphordüngern oder der Einführung eines reduzierten Steuersatzes
für
bäuerliche Produzenten.
Der EVD-Vorsteher, Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz, hat den Bundesrat über die Ergebnisse
der
Arbeitsgruppe informiert.
Bern, 8. Januar 1998
EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst
Auskunft:Bundesamt für Landwirtschaft, Jacques Morel, Vizedirektor, Tel. 031 322
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