Schweizer Wappen

CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Homepage
Mail
Suche

Weiterführung der techn. Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

Pressemitteilung		       Bern, 7. Dezember 1998

Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der
Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Dezember 1998 die Botschaft über
die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten
von Entwicklungsländern zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er beantragt
einen Rahmenkredit von 4 Milliarden Franken für die Jahre 1999 bis 2002. Damit
erhält die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) die Mittel
zugesprochen, um das Programm der bilateralen und multilateralen
Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen. Im Zentrum dieses Programms steht
weiterhin die Bekämpfung der Armut und damit die Solidarität mit den am
stärksten benachteiligten Menschen in den Entwicklungsländern.

In seiner Botschaft zur Weiterführung der Entwicklungzusammenarbeit stellt der
Bundesrat die aktuelle politische, wirtschaftliche, soziale und ökologische
Lage der Entwicklungsländer in einer Epoche der fortschreitenden
Globalisierung dar. Dabei wird aufgezeigt, wie wichtig günstige politische und
wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung eines Landes sind. Die
Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten, die Bekämpfung der
Korruption und die Unterstützung von Dezentralisierungsbestrebungen in den
Entwicklungsländern sind deshalb in den kommenden vier Jahren wichtige
Anliegen der Entwicklungszusammenarbeit.

Weitere Schwerpunkte sind die Förderung ländlicher Entwicklung, der
Umweltschutz sowie Verbesserungen im Gesundheits- und Bildungsbereich in den
Partnerländern. Dabei bleibt der starke Einbezug der lokalen Bevölkerung und
insbesondere der Frauen ein erfolgversprechender Grundsatz der schweizerischen
Entwicklungszusammenarbeit.

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen Thomas Greminger, Sektion Politik und
Forschung, Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Tel. 031/ 322 36 59,
E-Mail: thomas.greminger@deza.admin.ch).

                                               EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
                                               FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
                                               Information

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN		          Bern, 7. Dezember 1998

Presserohstoff

Botschaft des Bundesrates über die Weiterführung der technischen
Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Rahmenkredit von 4 Milliarden
Franken für die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der
Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern. Damit soll die Direktion für
Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) die Mittel zur Umsetzung des Programms
für die Jahre 1999 bis 2002 erhalten.

Massgebend für die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit bleiben das
Bundesgesetz von 1976, der Bericht des Bundesrates über die Aussenpolitik der
Schweiz in den 90er Jahren sowie das ebenfalls vom Bundesrat verabschiedete
Leitbild Nord-Süd. Für das Volumen der öffentlichen Entwicklungshilfe
bestimmend ist das vom Bundesrat mehrmals bekräftigte Ziel, 0,4 Prozent des
Bruttosozialprodukts (BSP) für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zu
investieren. Die aktuelle Finanzlage lässt eine solche Steigerung nicht zu.
Aus den im Finanzplan 1999 bis 2002 vorgesehenen Mitteln (einschliesslich dem
vorliegenden Rahmenkredit) resultiert ein Anteil von 0,31 Prozent am
prognostizierten BSP. Im Jahr 2002 droht das Volumen noch weiter auf 0,29
Prozent des BSP abzusinken.

Neue Akzente

Die DEZA ist bestrebt, die zur Verfügung stehenden Mittel dort einzusetzen, wo
der Nutzen am grössten ist. Auch in Zukunft unterstützt sie in erster Linie
die ärmeren Entwicklungsländer, Regionen und Bevölkerungsgruppen. Die Politik
der geografischen und thematischen Konzentration in der bilateralen
Entwicklungszusammenarbeit wird fortgeführt: 70 Prozent der Mittel sollen
ausschliesslich den definierten Programmländern und -regionen zugute kommen.
Das Regionalkonzept erlaubt es, erfolgreiche Erfahrungen in
Schwerpunktländern, über die nationalen Grenzen hinweg zu nutzen. Auf diese
Weise kann die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit auch
grenzüberschreitende Kontakte anregen und die regionale Zusammenarbeit
fördern.

Die Förderung günstiger politischer („Good Governance“) und makro-ökonomischer
Rahmenbedingungen ist ein wichtiges Ziel der schweizerischen
Entwicklungszusammenarbeit. Die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der
Menschenrechte, die Bekämpfung der Korruption und die Unterstützung von
Dezentralisierungsprozessen in den Partnerländern stehen im Zentrum. Durch die
Verstärkung des entwicklungspolitischen Umweltmonitorings wird die politische
Entwicklung in den Partnerländern besser erfasst und Risiken für die
Entwicklungszusammenarbeit frühzeitig erkannt. Neben den 17 Schwerpunktländern
der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit können durch Sonderprogramme
aussenpolitisch Schwerpunkte gesetzt werden können.

Erfolge in Entwicklungsländern

Im Bericht über “die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren” hat der
Bundesrat die Entwicklungszusammenarbeit als wesentliches Element der
Aussenpolitik bezeichnet, die die langfristigen Interessen der Schweiz wahren
soll. Sie hilft, Armut zu bekämpfen und geht damit die Hauptursache von
Bevölkerungswachstum, Umweltzerstörung und Migration an. Durch die Förderung
von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit trägt sie zu Frieden
und Stabilität bei und damit zur Erhöhung der weltweiten Sicherheit. Gerade
angesichts des durch die Globalisierung verstärkten Auseinanderdriftens von
Reich und Arm ist die Entwicklungszusammenarbeit auch ein immer wichtigerer
Ausdruck der Solidarität mit den Ärmsten und Armen dieser Welt.

In den vergangenen Jahrzehnten haben die Entwicklungsländer mit Unterstützung
der Entwicklungszusammenarbeit Fortschritte erzielt. Einige dieser Erfolge
sind messbar: Seit den 50er Jahren ist die Lebenserwartung in den
Entwicklungsländern um mehr als 20 Jahre gestiegen; der Anteil der Bevölkerung
mit Zugang zu sauberem Wasser hat sich von 35 auf 70 Prozent verdoppelt,
Nahrungsmittelproduktion und -verbrauch haben um 20 Prozent rascher zugenommen
als die Bevölkerung. Die Agenda für das 21. Jahrhundert ist von den
UN-Weltkonferenzen (unter aktiver Teilnahme der Schweiz) vorgezeichnet worden.
Für den Zeithorizont 2015 hat sich die Staatengemeinschaft einige ehrgeizige,
aber erreichbare Ziele gesetzt: den Anteil der in absoluter Armut lebenden
Menschen zu halbieren, Grundschulbildung für alle sicherzustellen, die
Mütter-, Säuglings- und Kindersterblichkeit drastisch zu vermindern,
Familienplanung für alle zu ermöglichen und den Trend zur Umweltzerstörung
umzukehren.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe verfügt die
Schweiz über bewährte und ständig weiterentwickelte Instrumente, mit denen sie
die Anstrengungen der Entwicklungsländer effektiv unterstützen kann. Sie ist
bestrebt, die Betroffenen zu Akteuren ihrer eigenen Entwicklung zu machen und
auf diese Weise die Chance für nachhaltige Verbesserungen zu erhöhen. Dies
anerkennend hat auch die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung OECD in ihrem Länderexamen der schweizerischen
Entwicklungszusammenarbeit ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt.

Die DEZA arbeitet schwerpunktmässig in 17 Partnerländern. Besonderes Gewicht
erhielten in den vergangenen Jahren unter anderem die gleichberechtigte
Entwicklung für Frauen und Männer sowie der Schutz der Umwelt. Eine Stärke der
schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit, ist die enge Zusammenarbeit mit
Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft im In- und Ausland.

Einige Grundsätze der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit

Bedürfnisse und Potential der Partner ins Zentrum rücken: Nachhaltige
Resultate lassen sich nur erzielen, wenn sich die Entwicklungszusammenarbeit
auf eine unterstützende Rolle der lokalen Partner beschränkt. Sie fördert
deren Eigenverantwortung und Eigenständigkeit.

Ermächtigung fördern: Nur ein guter Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen und
politischer Mitbestimmung eröffnet den Menschen in Entwicklungsländern
Entfaltungsmöglichkeiten. Entwicklungszusammenarbeit soll deshalb arme und
benachteiligte Bevölkerungsgruppen
befähigen, ihre Interessen und Rechte in politischen und sozioökonomischen
Prozessen wahrzunehmen.

Beteiligung verstärken: Der Einbezug der lokalen Bevölkerung in Gestaltung und
Ausführung von Entwicklungsvorhaben - eine der Stärken der schweizerischen
Entwicklungszusammenarbeit - soll auch in Zukunft im Zentrum stehen.

Gleichberechtigte Entwicklung für Frauen und Männer fördern: Die Umsetzung der
Politik einer gleichberechtigten Entwicklung für Frauen und Männer ist eine
notwendige Voraussetzung einer effektiven und nachhaltigen
Entwicklungszusammenarbeit.

Umwelt : Umweltbewusstsein und umweltverträgliches Verhalten sind eine
Priorität der bilateralen und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit der
Schweiz.

Konzentration verstärken: Die geografische und thematische Konzentration der
Entwicklungszusammenarbeit hat sich bewährt und soll weiter verstärkt werden.
Dazu gehört auch eine selektivere Auswahl der bilateralen und multilateralen
Partner und eine regelmässige kritische Evaluation.

Lern- und Veränderungsprozesse fördern: Entwicklung ist Veränderung und
Veränderung muss prozessorientiert angegangen werden. Die schweizerische
Entwicklungszusammenarbeit will deshalb in erster Linie Lern- und
Veränderungsprozesse fördern. Beratung und Unterstützung der
Organisationsentwicklung sowie die Vermittlung von Management-,
Problemlösungs- und Prozesssteuerungswissen stehen dabei im Vordergrund.

Beispiele der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit

Umweltschutz im Kleinbergbau in Bolivien
Fast 10 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Boliviens beziehen ihren
Lebensunterhalt aus dem Kleinbergbau. Dieser belastet jedoch die Umwelt massiv
(Quecksilberfreisetzung) und verursacht Konflikte zwischen Bergbau und
Landwirtschaft im bolivianischen Hochland (Wasserverschmutzung durch
Bergbauabgänge). Die Schweiz unterstützt die Umsetzung der bolivianischen
Umweltgesetzgebung in Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten
Institutionen. Der Projektansatz umfasst u.a. die Planung und Durchführung von
Umweltschutzmassnahmen im Kleinbergbau, die Ausbildung von Personal, die
Zusammenarbeit mit zahlreichen nationalen und internationalen Organisationen
und die Steigerung des Umweltbewusstseins. Ein Austausch von Erfahrungen
ergibt sich mit dem ebenfalls von der DEZA finanzierten Projekt für einen
umweltfreundlichen Bergbau in Ecuador.

Mosambik: Trinkwasserversorgung in Stadt und Land
Seit der Aufnahme der Tätigkeit der DEZA im Schwerpunktland Mosambik ist das
Wasserprogramm gezielt ausgebaut und verstärkt worden. Ausgehend von der
Unterstützung beim Bau von ländlichen Trinkwasserversorgungen wurden auch
Probleme rund um den Bau, Betrieb und den Unterhalt von Trinkwasseranlagen in
städtischen Gebieten abgeklärt. Die Schweiz unterstützt das nationale
Ausbildungsprogramm für Wasserbautechniker, die im ganzen Land zum Einsatz
kommen, und die Stärkung der nationalen Wasserdirektion mit ihren regionalen
Stellen. Die 36 in der Zwischenzeit ausgebildeten Techniker haben damit gute
Arbeitsmöglichkeiten und erhalten die nötige Unterstützung.

Forschungspartnerschaften “Entwicklung und Umwelt”
Die DEZA hat mit der Schweizerischen Akademie für Naturwissenschaften eine
Strategie zur Förderung von Forschung mit Entwicklungsländern erarbeitet. Das
wichtigste Pilotprojekt ist die Zusammenarbeit der DEZA und dem
Schweizerischen Nationalfonds im Schwerpunktprogramm Umwelt. In der laufenden
Phase untersuchen schweizerische Forscherinnen und Forscher im Süden gemeinsam
die folgenden Situationen:
· Städtische Wasserverschmutzung in Ho Chi Minh City (Vietnam) und in Jinja
(Uganda);
· Ungenügende Abfallbeseitigung und -verwertung in Ouagadougou (Burkina Faso)
und Cotounou (Benin);
· Gesundheitsprobleme durch die Verwendung von Abwasser bei der
innerstädtischen Gemüseproduktion in Ouagadougou (Burkina Faso) und Nouakchott
(Mauretanien);
· Ungenügender Einbezug der Bevölkerung in der Stadt- und Quartierplanung und
-verwaltung in Njamena (Tschad) und Mingora (Pakistan).

Handwerks- und Industrieförderung in Pakistan
Seit 1994 unterstützt die DEZA ein Programm zur Förderung von Kleinst- und
Kleinunternehmungen im Nordwesten von Pakistan. Die DEZA arbeitet dabei auf
drei Ebenen (Mikro, Meso, Makro). Sie fördert einerseits die technische
Ausbildung und Managamentkurse für Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer,
wodurch die Qualität der Produkte und die Produktivität gesteigert werden
kann. Anderseits unterstützt sie Selbsthilfeorganisationen und Institutionen,
die Ausbildungskurse, Erfahrungsaustausch usw. für Kleinunternehmungen
organisieren. Davon profitieren unter anderem Verbände von Ziegel- und
Marmorproduzenten, Metallunternehmungen und Textilhandwerkern.
Geberkoordination und der politischen Dialog führen zu einer höheren
Anerkennung der Handwerks- und Industrieförderung.
In den kommenden Jahren wird es darum gehen, zusammen mit den Unternehmern und
deren Organisationen durch Weiterbildung, Beratung, Vernetzung, Leasing und
Finanzierung die Position der kleinen Unternehmungen auf dem regionalen und
nationalen Markt zu verbessern.

Regionale Verwertung eines Erfolgsprojektes in Zentralamerika
Die kleinbäuerliche Lagerhaltung auf Familienebene ist ein Schlüsselelement
der Ernährungssicherung auch in Zentralamerika, wo Schädlinge nach der Ernte
rund einen Fünftel der Lebensmittel vernichten. Mit einfachen Blechsilos für
die Grundnahrungsmittel Mais und Bohnen können die Bauern solche Verluste
praktisch vollständig vermeiden. Dank der Lagerhaltung sind sie nicht mehr
gezwungen, ihre Nahrungsmittel gleich nach der Ernte billig zu verkaufen und
sich vor der Ernte mit teuren Lebensmitteln einzudecken. Die Abhängigkeit der
Kleinbauern nimmt ab und sie erzielen ein zusätzliches Einkommen. Die
Ernährungssituation verbessert sich, was sich auf die Gesundheit vieler
Familien positiv auswirkt. Die volle Verfügbarkeit über die eigenen
Felderträge und Vorräte stärkt zudem die Position der Frauen in der
Landwirtschaft. Das Postcosecha-Projekt startete 1980 in Honduras und wurde
aufgrund des grossen Erfolges in den 90er Jahren in Guatemala, Nicaragua, El
Salvador und Paraguay weitergeführt. In Honduras stehen heute 80'000 Silos.
Damit verfügt fast ein Viertel der Zielbevölkerung über ein Blechsilo, das 800
Kilo Getreide fasst und damit den Grundbedarf von fünf Erwachsenen während
eines Jahres deckt.

Umweltverträgliche Technologien fördern
Im Rahmen des Globalen Umweltprogramms (GUP) wurden im von Deutschland und der
Schweiz geförderten Projekt ECOFRIG in Indien private Unternehmer finanziell
unterstützt, die umweltverträgliche Technologien anwenden. In zwei der drei
grössten privaten Herstellerfirmen von Kühlschränken wurde eine Pilotanlage
eingerichtet, in der die Kühlschrankgehäuse nicht mehr mit dem
ozonschädigenden Schäumungsmittel FCKW sondern mit einem harmlosen
Kohlenwasserstoff isoliert werden. Auch beim Kühlmittel ist ein Ersatz von
FCKW geplant. Das Projekt führt Entwicklungshilfe, Umwelt und
Privatunternehmen zusammen.

Unterstützung der Bauernvereinigung Naam in Burkina Faso
In Burkina Faso unterstützt die Schweiz seit Jahren die Bauernvereinigung
Naam. Diese auf lokalen Traditionen aufbauende Vereinigung wurde 1967
gegründet und umfasst heute mehr als 4700 Bauerngruppen in 1170 Gemeinden des
Landes. Sie unterstützt und berät ihre Mitglieder in landwirtschaftlichen
Produktionsmethoden, insbesondere bei der Erosionsbekämpfung, im Gemüseanbau
und der Viehzucht. Unter anderem wurde auch ein Netz von Gemeindebanken
aufgebaut. Heute sind über die Hälfte der Mitglieder dieser Vereinigung Frauen
und sie sind in allen Gremien vertreten.