Bundesrat Ogi am Treffen der EAPC-Verteidigungsminister

3003 Bern, 16. Dezember 1998 Pressemitteilung Unterstützung für Balkan und Baltikum Bundesrat Ogi am Treffen der EAPC-Verteidigungsminister VBS-Chef Bundesrat Adolf Ogi reist am 17./18. Dezember nach Brüssel, wo er an der Konferenz der Verteidigungsminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats teilnimmt. Im Vordergrund steht die Lage auf dem Balkan und insbesondere im Kosovo. Dazu führt Bundesrat Ogi bilaterale Gespräche mit einigen seiner Amtskollegen. Die Verteidigungsminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPC) befassen sich am Freitag in Brüssel mit der Frage, wie der EAPC auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen reagieren soll. Im Vordergrund stehen dabei der Balkan und die Situation im Kosovo. Die Schweiz ist mit Gelbmützen in Bosnien und mit zivilen wie militärischen Beobachtern in der Region präsent. Im Rahmen des EAPC hat die Schweiz auch verschiedene konkrete Hilfsprogramme vor Ort eingeleitet. So werden in Albanien mit Hilfe schweizerischer Experten und Technik 50 Tonnen toxischer Altlasten entsorgt und der Wiederaufbau der Streitkräfte unter demokratischer Kontrolle unterstützt. Diese Unterstützung erfolgt unter anderem durch den Aufbau eines entsprechenden Informations- und Ausbildungskonzepts, aber auch mit Materiallieferungen, beispielsweise von Lastwagen. Ein ähnliches Massnahmenpaket wird für Mazedonien erwogen. Der Vorsteher des VBS wird in Brüssel mit Schweden ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnen. Dieses sieht als weitere Stabilisierungsmassnahme für das Baltikum Unterstützung für das Baltic Defense College in Tartu (Estland) vor. Die Schweiz beteiligt sich mit einem vollamtlichen Dozenten und einem finanziellen Beitrag. Das Baltic Defense College ist eine militärische Führungsschule. Ihr übergeordnetes Ziel ist es, unter demokratischer Kontrolle die Entwicklung der nationalen Verteidigungsstrukturen der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen als Teil der nationalen und damit auch regionalen Sicherheitspolitik zu fördern. Bundesrat Adolf Ogi wird seinen Ministerkollegen im weiteren einen Bericht über die Fortschritte bei der Schaffung des Konsortiums von Verteidigungsakademien und zivilen sicherheitspolitischen Instituten unterbreiten. Das Konsortium soll die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Think Tanks und Ausbildungsstätten stärken. Es wurde als Teil des Schweizer PfP-Programmes (Partnerschaft für den Frieden) im Oktober 1998 im Auftrag der EAPC-Verteidigungsminister in Zürich gegründet. Am Rand des EAPC-Treffens wird Bundesrat Ogi, der von Botschafter Philippe Welti, Chef Sicherheits- und Militärpolitik im VBS, begleitet wird, zudem mit einigen seiner Amtskollegen bilaterale Gespräche führen. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information