Start des Projektes “Bevölkerungsschutz”

3003 Bern, 10. Dezember 1998 Pressemitteilung Start des Projektes “Bevölkerungsschutz” Gestern fand in Olten der Startschuss für das Projekt “Bevölkerungsschutz” statt. Unter der Leitung des Berner alt Regierungsrates Peter Schmid erarbeiten mehrere Arbeitsgruppen parallel und abgestimmt mit dem Projekt “Schweizer Armee XXI” bis Ende 2001 die Grundlagen für einen umfassenden, zukunftsorientierten Bevölkerungsschutz. Damit wird dem gewandelten Sicherheitsbedürfnis und der veränderten Wahrnehmung der Risiken in unserer Gesellschaft Rechnung getragen. Mit dem Projekt “Bevölkerungsschutz” werden bis Ende 2001 die strategischen, operativen und rechtlichen Grundlagen für ein System “Bevölkerungsschutz” erarbeitet. Der neue Bevölkerungsschutz soll zu einem Verbundsystem aller wichtigen Elemente der zivilen Existenzsicherung werden. Das Projektteam hat von Bundesrat Adolf Ogi, Vorsteher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Absprache mit den zuständigen Regierungskonferenzen den Auftrag erhalten, auf der Grundlage des Berichtes Brunner und des sicherheitspolitischen Berichts des Bundesrates die Doktrin des künftigen Bevölkerungsschutzes zu erarbeiten. Dabei sind auch Lösungsvorschläge für Fragen wie die Dienstpflicht, die Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden und die Zuständigkeiten zu entwickeln. Zudem sind die notwendigen Anpassungen der Rechts- und allenfalls auch der Verfassungsgrundlagen vorzubereiten. Der neue Bevölkerungsschutz wird somit weit mehr sein als der heutige Zivilschutz, weil er zusätzlich auch die Elemente Rettung und Brandbekämpfung, wirtschaftliche Landesversorgung, Gesundheit und Sanität usw. in das Verbundsystem einbinden wird. Umfassende Projektorganisation Laut Projektleiter Peter Schmid geht es darum, sich von bisherigen Vorstellungen und Gewohnheiten zu lösen, Tabus über Bord zu werfen und neue Verbundlösungen zu erarbeiten. Entsprechend dem umfassenden Auftrag präsentiert sich auch die Projektorganisation. Sie besteht aus einem Kernteam und acht Arbeitsgruppen und umfasst rund 60 Persönlichkeiten. Die Arbeitsgruppen sind so zusammengesetzt, dass die Meinungsvielfalt und die Vertretung der Partnerorganisationen gesichert ist, aber auch ein möglichst grosses Erfahrungspotential einfliessen kann. Geleitet werden die Arbeitsgruppen von Exponenten des Bundes und der Kantone aus den Bereichen Politik, Zivilschutz, Feuerwehr, Gesundheitswesen, wirtschaftliche Landesversorgung usw. Die Arbeitsgruppen befassen sich mit den Themen Schutz und Betreuung, Rettung und Brandbekämpfung, Gesundheit und Sanität, Ausbildung, Infrastruktur, wirtschaftliche Landesversorgung, koordinierte Bereiche und weitere noch offene Bereiche. Grosses Gewicht wird auf die inhaltliche und zeitliche Abstimmung mit dem Projekt “Schweizer Armee XXI” gelegt, um Doppelspurigkeiten zu vermeiden und Synergien zu entwickeln. Umsetzung ab 2003 Die Arbeiten am Projekt “Bevölkerungsschutz” sollen bis Ende 2001 mit der Formulierung eines Leitbildes für den Bevölkerungsschutz ihren Abschluss finden. Nach der Genehmigung durch Bundesrat und Parlament soll mit der Umsetzung ab dem Jahr 2003 begonnen werden. Die Öffentlichkeit wird regelmässig über den Verlauf der Arbeiten am Projekt “Bevölkerungsschutz” informiert werden. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information