Auf dem Weg zum Sicherheitsbericht 2000

3003 Bern, 18. August 1998

Pressemitteilung

Nach der Konsultation zum Bericht Brunner

Auf dem Weg zum Sicherheitsbericht 2000

Der Bericht der Studienkommission für strategische Fragen hat in Öffentlichkeit
und Armee grosse Beachtung gefunden. Die Ergebnisse der Konsultation liegen
jetzt vor. Der Bundesrat wird sich damit im September zusammen mit den
politischen Leitlinien für einen neuen sicherheitspolitischen Bericht
(Sicherheitsbericht 2000) befassen.

Im Rahmen eines breit angelegten Konsultationsverfahrens haben sich alle
Kantonsregierungen, die grossen politischen Parteien, die wichtigsten Verbände,
viele Institutionen, die sich mit Fragen der Sicherheitspolitik befassen, und
zahlreiche Experten zum Bericht Brunner geäussert. Diese Konsultationsphase
wurde Mitte Juli abgeschlossen. Bundesrat Adolf Ogi, Chef des VBS, zeigte sich
erfreut über das rege Interesse an der künftigen Ausgestaltung der
schweizerischen Sicherheitspolitik, soll diese doch breit abgestützt sein.

In den nächsten Wochen wird Bundesrat Ogi die sicherheitspolitischen
Kommissionen von National- und Ständerat sowie alle Beteiligten des
Konsultationsverfahrens ausführlich über dessen Ergebnisse informieren. Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS sowie alle Offiziere der Armee
erhielten die wichtigsten Ergebnisse bereits in den vergangenen Tagen nach
Hause zugestellt.

Der Chef des VBS wird dem Bundesrat die Auswertung der Konsultation zusammen
mit den politischen Leitlinien für einen neuen sicherheitspolitischen Bericht
in den nächsten Tagen vorstellen. Letztere enthalten die Eckwerte für die
Ausarbeitung des Berichts und für die Vorarbeiten zur Reform von Armee und
Bevölkerungsschutz. Der Bundesrat wird diese Leitlinien an einer Klausursitzung
im September behandeln.

Anschliessend beginnt ein Projektteam der Bundesverwaltung unter Leitung von
Botschafter Anton Thalmann mit der Ausarbeitung des sicherheitspolitischen
Berichts. Dieser bildet dann die Grundlage für ein neues Armeeleitbild und
Leitbild Bevölkerungsschutz. Die Verabschiedung des sicherheitspolitischen
Berichts durch den Bundesrat ist für Juni 1999 vorgesehen. Es liegt dann am
Parlament, der nächsten Armeereform grünes Licht zu geben.