Rüstungsprogramm 1998: - Mittel für Luftsicherheit und Lufttransport

3003 Bern, 1. April 1998 Pressemitteilung Rüstungsprogramm 1998: - Mittel für Luftsicherheit und Lufttransport Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 1998 mit einem Kreditbegehren von 1315 Millionen Franken verabschiedet. Schwergewicht bilden das neue Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako mit 489 Millionen sowie 12 weitere Transporthelikopter Super-Puma für 320 Millionen. Die Beschäftigungswirksamkeit im Inland beträgt 90 Prozent. Das Rüstungsprogramm 98 ist auf die künftige, kleinere Armee 200X ausgerichtet. Vorgesehen sind vor allem moderne elektronische Systeme sowie Verbesserungen bei der Fliegerabwehr. Beides sind Bereiche, in denen auch gemäss Bericht der Kommission Brunner materielle Erneuerungen nötig sind. Das Beschaffungsprogramm 1998 liegt unter dem Mittel früherer Jahre und trägt den knappen Bundesfinanzen Rechnung. Die Rüstungsausgaben sinken im Zeitraum von 1990 bis 2001 denn auch real um 50 Prozent. Diese Zahl berücksichtigt die bis heute erfolgten Kürzungen der Rüstungsausgaben sowie die bereits getroffenen Sparbeschlüsse bis ins Jahr 2001. Mehr Sicherheit im Luftraum Das neue Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako ersetzt das veraltete, rund 30jährige System Florida. Es ist zur Gewährleistung der Sicherheit im dichtbelegten schweizerischen Luftraum und zur Koordination zwischen militärischen und zivilen Flugbewegungen nötig. Geplant ist ein mit der zivilen Luftkontrolle vernetztes System. Gewählt wurde nach einer gründlichen Evaluation das Angebot eines Konsortiums, bestehend aus den zwei Anbietern Raytheon (USA) und Thomson (Frankreich). Die Firma Hughes, die ursprünglich als Lieferant auftrat, ist auf den 1. Januar dieses Jahres von Raytheon übernommen worden. Im Rüstungsprogramm 1998 werden für einen ersten Beschaffungsschritt 489 Millionen beantragt. Höhere Mobilität Die zwölf Super-Puma für 320 Millionen verstärken die bereits vorhandene Flotte von 15 Helikoptern des gleichen Typs. Diese haben sich in der Schweizer Armee ausgezeichnet bewährt, unter anderem bei der Bekämpfung von Waldbränden. Die zusätzlichen Helikopter erhöhen die Transportkapazität der Armee, was besonders im Alpenraum und bei Katastrophen, aber auch bei künftigen friedenserhaltenden Aktionen wertvoll ist. Wirksamere Fliegerabwehr Mit dem Rüstungsprogramm 1998 sollen zudem die Fliegerabwehrsysteme Rapier modernisiert werden (150 Mio.). Diese können damit weitere 15 bis 20 Jahre im Einsatz bleiben. Für die Stinger-Fliegerabwehrlenkwaffen sind für 30 Millionen Franken Zusatzgeräte vorgesehen, womit sie auch bei schlechter Sicht und nachts einsetzbar sind. Elektronische Aufklärung Für die Führung sollen taktische elektronische Aufklärungssysteme (166 Mio.) und ein Richtstrahl-Breitbandübertragungssystem (75 Mio.) - eine Art Datenautobahn - gekauft werden. Das Rüstungsprogramm 1998 umfasst weiter Material zur Modernisierung von Sanitätshilfsstellen (62 Mio.) und einen währungsbedingten Nachtragskredit (23 Mio.) für die in Beschaffung stehenden operativen Aufklärungssysteme. Zu 90 Prozent beschäftigungswirksam Der Inlandanteil des diesjährigen Rüstungsprogrammes beträgt 308 Millionen. Als Ausgleich für Beschaffungen im Ausland sind mit den Lieferanten Gegengeschäfte in der Höhe von 876 Millionen vereinbart, was zusammen einen beschäftigungswirksamen Inlandanteil von 90 Prozent ergibt. Das Rüstungsprogramm wird rund 1300 Personen während fünf Jahren Arbeit geben.