Liquidation von Material und Munition

3003 Bern, 27. März 1998 Pressemitteilung Liquidation von Material und Munition: Armeereform führt zu grösseren Mengen in kürzerer Zeit Der Übergang von der Armee 61 zu der um einen Drittel verkleinerten Armee 95 sowie das Optimierungsprogramm PROGRESS, das die Ausserdienststellung von verschiedenen Waffensystemen beinhaltet, führt in der Schweizer Armee zu einem Liquidationsbedarf, welcher den courant normal bei weitem übersteigt. Dies hält die Untergruppe Planung im Generalstab in ihrem Jahresbericht 1997 für die Liquidation von Material und Munition fest. Die Liquidation hat sich in den vergangenen Jahren von einem typischen Verwaltungsproblem nachgeordneter Bedeutung zu einem dynamischen, komplexen und dementsprechend anforderungsreichen Geschäft gewandelt. Die Desinvestitionen werden hinsichtlich Planung und Umsetzung ebenso wichtig wie die Investitionen. Es geht dabei um die Gesamtheit der Massnahmen zur frühzeitigen Erfassung, zur Auflösung und/oder zu einer anderweitigen Verwendung von auszuscheidenden Materialbeständen. Dabei sind militärische, ökonomische, ökologische, gesetzliche und politische Vorgaben zu berücksichtigen. Liquidation ist im VBS ein gruppenübergreifendes Geschäft: Während der Generalstab in Zusammenarbeit mit den Partnern des Heeres und der Luftwaffe bestimmt, was wann zu liquidieren ist, liegt bei der Gruppe Rüstung die operative Umsetzung und Durchführung der Liquidationen. Um die Effizienz zu steigern, streben die beteiligten Instanzen eine gemeinsame Informatiklösung an. Seit dem 1. Februar 1998 ist in der Untergruppe Logistik des Generalstabes ein hauptamtlicher Projektleiter mit dem Abbau der überzähligen Vorräte beauftragt. Bereits am 1. Januar 1998 hat die Gruppe Rüstung in Thun ein Kompetenzzentrum Liquidation geschaffen, welches für den Verkauf bzw. die Entsorgung von überzähligem Material verantwortlich ist. Liquidationserlös 1997: 17,55 Mio Franken Im Materialbereich wurden im Zeitraum 1992 bis 1997 insgesamt 2120 Liquidationsanträge bearbeitet, 818 davon allein im letzten Jahr. Die Liquidationsware reicht von ganzen Objekten oder Systemen über Bau- und Unterbaugruppen bis hin zu einzelnen Ersatzteilen. Rad- und Raupenfahrzeuge wurden im Berichtsjahr 321 verschreddert, 39 zerlegt, 574 versteigert und 1617 ausserhalb der Versteigerung verkauft. 121 Fahrzeuge wurden im Rahmen von Unterstützungsprojekten gratis abgegeben. Der gesamte Liquidationserlös 1997 belief sich auf 17,55 Mio Franken (Armee- und Betriebsmaterial 9,83 Mio, Fahrzeuge und Ersatzteile 6,77 Mio, Sanitätsmaterial 0,73 Mio, diverses Material des Festungswachtkorps 0,04 Mio und Flugmaterial 0,18 Mio.). Von Teilliquidationen betroffen sind u.a. Saurer 2DM- und Steyr-Lastwagen sowie Lieferwagen des Typs Pinzgauer und Unimog S. Zur vollständigen Liquidation freigegeben wurden die 20mm-Fliegerabwehrkanonen 54, das Fliegerabwehrsystem Bloodhound, 186 nicht kampfwertgesteigert Panzer 68, 29 Kampfflugzeuge Mirage IIIS sowie die 10,5cm-Haubitzen 46. Es handelt sich dabei um Systeme, die nach militärischen Kriterien mittelfristig das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen werden und/oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in der Armee 200X keine Verwendung mehr finden. Es wird mit Kosteneinsparungen in Millionenhöhe gerechnet. Die Liquidation der Panzer 68 und der Mirage IIIS ab dem Jahr 2000 ist noch nicht im Detail geplant. Ob überhaupt Kosten anfallen und wenn ja, in welcher Höhe, hängt primär von den dannzumaligen Schrottpreisen ab. Voraussichtlich werden einige Panzer an in- und ausländische Museen abgegeben. Das gleiche trifft für die Mirage IIIS zu. Gestützt auf einen Entscheid des Chefs VBS wurde Estland im Juli 1997 gratis mit 100 Geländefahrzeugen Unimog S und diversem Material beliefert. 1998 sollen Lieferungen mit überzähligem Armeematerial ebenfalls nach Russland, Kasachstan, Kirgisien, Bulgarien, Rumänien und an verschiedene Hilfsorganisationen erfolgen. Die entsprechenden Abklärungs- und Bewilligungsverfahren laufen zur Zeit. Rund 50´000 Tonnen Munition zu liquidieren - zu neutralen Kosten Die noch zu liquidierende Munitionsmenge beläuft sich zur Zeit auf 50´400 Tonnen. Die mit Armee 95 zur Liquidation freigewordene Menge betrug 29´700 Tonnen; davon noch zu entsorgen sind 20´600 Tonnen. Aus dem Optimierungsprogramm PROGRESS fallen zusätzliche 29´800 Tonnen an. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Menge bis zum Jahr 2004/2005 entsorgt sein wird. Es ist mit jährlichen Kosten von rund 20 Millionen Franken zu rechnen. 1997 kostete die Entsorgung der Munition 17,9 Mio Franken. Dank dem Aufbau des Kompetenzzentrums für Liquidation ist es möglich, die Erlöse aus dem Altmaterialverkauf mit den Liquidationsaufwendungen direkt zu verrechnen. Das VBS geht davon aus, dass damit die Liquidationskosten für die Munition aufgefangen werden können. Seit 1989 sind rund 50´000 Tonnen Munition entsorgt worden, 18 % davon im Ausland, 78 % in der Schweizerischen Munitionsunternehmung SM und 4 % bei der schweizerischen Privatindustrie. Die Vergabe der Aufträge erfolgt jeweils unter Konkurrenz. Bis 1996 wurden Sprengstoffe und Sprengstoffabfälle auf dem Susten gesprengt oder offen auf der Thuner Allmend verbrannt. Seit 1997 wurde primär aus Gründen des Umweltschutzes darauf verzichtet. Der Liquidationsstandort Susten wird nicht mehr benutzt. Als Folge davon hätte Altmunition vermehrt ins Ausland exportiert werden müssen. Dank dem Bau der Munitionsentsorgungsanlage Altdorf kann dies vermieden werden. Die Aufteilung zwischen Ausland, Schweizer Privatindustrie und SM dürfte deshalb in den kommenden Jahren ähnlich ausfallen wie in der Vergangenheit. Die Entsorgung von Munition im Ausland erfolgt hauptsächlich in Deutschland. Es besteht die Möglichkeit, unter anderem in drei Munitionsentsorgungsunternehmen, welche sich gegenseitig konkurrenzieren, zu liquidieren. Diese Unternehmungen entstanden nach dem Zusammenschluss Deutschlands in den neuen Bundesländern. Die drei Firmen erfüllen bezüglich Umweltschutz und Sicherheit die entsprechenden schweizerischen und deutschen Anforderungen.