Partnerschaft für den Frieden: Positive Bilanz

3003 Bern, 22. April 1998

Pressemitteilung

Partnerschaft für den Frieden: Positive Bilanz

Der Bundesrat hat den Bericht über das erste Jahr der schweizerischen Teilnahme
an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) verabschiedet. Er zieht darin eine
positive Bilanz. Das zweite «individuelle Partnerschaftsprogramm» wird in Kürze
beschlossen.
Die Schweiz nimmt seit dem 11. Dezember 1996 an der Partnerschaft für den
Frieden (PfP), einer von der NATO lancierten Initiative zur verstärkten
Kooperation zugunsten von Sicherheit und Stabilität in Europa, teil. PfP hat
neutralitätspolitisch keinerlei Probleme gestellt. Das «à-la-carte»-Prinzip,
das es jedem Teilnehmerstaat erlaubt, frei über die Breite und Intensität
seiner Beteiligung zu bestimmen, hat sich sehr bewährt. Der Schweizer Beitrag
zu PfP wurde beachtet und geschätzt.

Die Schweiz hat 1997 im Rahmen der Partnerschaft 18 Angebote gemacht, die von
insgesamt 488 ausländischen Offizieren, Beamten und Spezialisten genutzt
wurden. Gleichzeitig hat sie an 47 Aktivitäten anderer Partner mit 133
Offizieren und Beamten teilgenommen. Die Schweiz war am Gipfeltreffen des
Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates von Madrid, an je zwei Treffen auf Ebene
Aussenminister, Verteidigungsminister und Generalstabschef und an den
monatlichen Treffen auf Botschafterebene vertreten und nahm an der Arbeit von
über 30 Kommissionen und Expertengruppen teil. Im November stattete
NATO-Generalsekretär Javier Solana zudem einen Besuch in der Schweiz ab.

Damit wurden die Ziele der Teilnahme im ersten Jahr voll erfüllt. Die Schweiz
leistete auch im Bereich PfP einen Beitrag zu Frieden und Demokratie in Europa,
vermittelte zu diesem Zweck den Partnern ihre Kenntnisse und Erfahrungen,
gewann selber Erfahrung und  nahm die eigenen Interessen wahr. Die Schweizer
PfP-Teilnahme blieb 1997 mit 2,85 Millionen Franken im Rahmen des vorgegebenen
Budgets.

Auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen wird gegenwärtig das zweite
«Individuelle Partnerschaftsprogramm» der Schweiz für die Partnerschaft für den
Frieden vorbereitet. Es wird von EDA und VBS im Mai dem Bundesrat unterbreitet
werden. Es sieht eine Ausweitung der Aktivitäten vor.