Beziehungen Schweiz-Vietnam: Abkommen über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit
PRESSEMITTEILUNG
Beziehungen Schweiz-Vietnam: Abkommen über den Schutz des geistigen Eigentums und
über die
Zusammenarbeit
Eine „Premiere“ mit ausgewogenen und genauen Zielsetzungen
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An seiner Sitzung vom 29. Oktober 1997 hat der Bundesrat die Unterzeichnung des
Abkommens
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik
Vietnam über
den Schutz des geistigen Eigentums sowie über die Zusammenarbeit in diesem Bereich
genehmigt.
Der Vizepräsident des Bundesrates, Bundesrat Flavio Cotti, wird das Abkommen anlässlich
seiner
Vietnamreise vom 1. bis 4. November 1997 unterzeichnen.
Das Abkommen beinhaltet die folgenden Ziele:
1) Verbesserung der juristischen und administrativen Rahmenbedingungen zum Schutz
des geistigen
Eigentums um die Durchsetzung der schweizerischen Interessen im Vergleich zu anderen
Handelspartnern in Vietnam sicherzustellen;
2) den Integrationsprozess Vietnams in das multilaterale Handelssystem sowie den
Beitritt
Vietnams zur Welthandelsorganisation (WTO) zu beschleunigen;
3) die Gewährung von Unterstützung mittels eines Kooperationsprogramms an Vietnam,
um eine
Verstärkung der vietnamesischen Institutionen im Bereich des geistigen Eigentums
sowie eine
Verbesserung der Ausbildung entsprechender vietnamesischer Fachleute zu erzielen.
Das Abkommen stellt eine „Premiere“ dar, indem es ausschliesslich Bestimmungen zum
Schutz des
geistigen Eigentums enthält. Es beinhaltet ferner einen wichtigen Teil über die
Zusammenarbeit.
Seine Umsetzung wurde dem Bundesamt für Aussenwirtschaft und dem Eidgenössischen
Institut für
Geistiges Eigentum übertragen.
Bern, 29. Oktober 1997
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UND POLIZEIDEPARTEMENT VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
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Weitere Auskünfte:
Bundesamt für Aussenwirtschaft (BAWI), Entwicklungsdienst FS1, Frau Hardegger Nicole,
Tel.
031/324 08 89
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Internationale Angelegenheiten,
Frau Tran Thi
Thu-Lang, Tel. 031/322 48 46