Sonderklausur des Bundesrates

Mündliche Information durch Vizekanzler Achille Casanova

Sonderklausur des Bundesrates
"Von der Informations- zur umfassenden Kommunikationspolitik"

Fragen um die Informations- und Kommunikationspolitik des Bundes wird der
Bundesrat heute nachmittag ab 17 Uhr an einer Sonderklausur beraten. Ziel
dieser Sitzung ist es, den Bundesrat über neue Möglichkeiten, Wege, Methoden
und Instrumente der modernen Kommunikation zu informieren, damit er auf dem Weg
von der Informations- zur umfassenden Kommunikationspolitik die nötigen
Entscheide treffen kann.

Die im Rahmen der strategischen Führungsübung (SFU 97) von Bundeskanzler
François Couchepin vorgeschlagene Sitzung wird drei Themenkreise umfassen:
Informationsstrategien und antizipative Kommunikation, Demoskopie und
Meinungsbildung sowie Medien der dritten Art, insbesondere Internet. Für all
diese Themen konnten in- und ausländische Experten gewonnen werden.

Bei dieser Sonderklausur geht es vor allem um die konkrete Umsetzung des neuen
Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes. Dieses Gesetz sieht nämlich
vor, dass sich der Bundesrat nicht mehr wie in der Vergangenheit darauf
beschränkt, die Oeffentlichkeit zu informieren, sondern neu auch die
Bundesversammlung und die Kantone orientiert. Das Gesetz bestimmt aber auch,
"dass der Bundesrat die Beziehungen zur Oeffentlichkeit pflegt und sich über
die in der öffentlichen Diskussion vorgebrachten Meinungen und Anliegen
informiert"; mit andern Worten, er verfolgt eine umfassende
Kommunikationspolitik.

Die Themen der Sonderklausur wurden am Dienstag abend im Rahmen einer
Ausbildungsveranstaltung durch die gleichen Experten vor nahezu 50
Informationsbeauftragten und Generalsekretären der Bundesverwaltung
angesprochen.

26.11.1997