Föderalismus-Dialog zwischen Bund und Kantonen

PRESSEMITTEILUNG

Föderalismus-Dialog zwischen Bund und Kantonen

Heute Dienstagmorgen hat zum ersten Mal eine neue Form der Gespräche zwischen
Bund und Kantonen stattgefunden. Diese Gespräche sollen zum wichtigsten
Instrument des politischen Dialogs zwischen Bundesrat und den
Kantonsregierungen in allen bedeutenden Fragen im Zusammenhang mit dem
Föderalismus werden. Sie werden "Föderalismus-Gespräche" genannt und sollen
zweimal im Jahr an im voraus bestimmten Daten und nach Bedarf ad hoc
durchgeführt werden.

Die Diskussion konzentrierte sich vor allem auf Strukturen, Modalitäten, Ziele
und Umsetzung dieser neuen Gespräche zwischen Bund und Kantonen. Auch wenn
beide Parteien sich darüber einig sind, dass diese Begegnungen zu einem
privilegierten Ort des Meinungsaustauschs werden sollen, so möchten die Kantone
nicht ausschliessen, dass Mitglieder des Bundesrates auch an den
Vollversammlungen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) teilnehmen.

Der Bundesrat war bei diesen Gesprächen mit Bundespräsident Arnold Koller, den
Bundesräten Flavio Cotti, Jean-Pascal Delamuraz, Kaspar Villiger und Moritz
Leuenberger sowie Bundeskanzler François Couchepin vertreten. Die Delegation
der Kantone wurde von Regierungsrat Mario Annoni (BE) angeführt und setzte sich
aus den Regierungsräten Thomas Pfisterer (AG), Jean-François Roth (JU), Paul
Twerenbold (ZG) und Ernst Homberger (ZH) sowie dem Sekretär der KdK, André
Baltensberger, zusammen.

Schweizerische Bundeskanzlei
Informationsdienst

25.11.1997