Offizieller Arbeitsbesuch von NATO-Generalsekretär Javier Solana in der Schweiz

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT EIDGENÖSSISCHES FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN MILITÄRDEPARTEMENT Bern, 14. November 1997 Pressemitteilung Offizieller Arbeitsbesuch von NATO-Generalsekretär Javier Solana in der Schweiz Der Generalsekretär der NATO, Javier Solana, hat am 14. November einen Arbeitsbesuch in der Schweiz abgestattet. Es handelte sich dabei um den ersten offiziellen Besuch eines NATO-Generalsekretärs in der Schweiz. Solana traf am Vormittag auf dem Landsitz Lohn mit den Bundesräten Flavio Cotti und Adolf Ogi zusammen. Das Gespräch fand in einer sehr freundschaftlichen Atmosphäre statt und war der allgemeinen sicherheitspolitischen Lage, der europäischen Sicherheitsarchitektur, der Partnerschaft für den Frieden und dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat gewidmet. Die Bundesräte Cotti und Ogi orientierten den NATO-Generalsekretär auch über die schweizerische Sicherheitspolitik. Am Nachmittag stand ein Treffen mit den aussen- und sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat auf dem Programm, am Abend ein Vortrag in Genf zum Thema «Coopération et sécurité en Europe: risques, défis et opportunités», organisiert von der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik. Die NATO hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges gewandelt. Die Allianz, die früher nur der kollektiven Verteidigung galt, hat neue Aufgaben im Krisenmanagement und in der Friedenssicherung übernommen, partnerschaftliche Beziehungen zu praktisch allen Staaten Europas aufgebaut und ist zu einem Kernelement der europäischen Sicherheitsordnung geworden. Die Schweiz hat als Teil ihrer Politik, zur Stabilität in Europa beizutragen, im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC) regelmässige Beziehungen zur NATO aufgenommen. Im ersten Jahr ihrer PfP-Teilnahme hat die Schweiz 18 eigene Aktivitäten die anderen Partnern offenstehen durchgeführt und an 38 Aktivitäten anderer Partner teilgenommen. Generalsekretär Solana würdigte dieses Programm, dessen Schwerpunkte bei der sicherheitspolitischen Ausbildung im Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik, bei der Förderung der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte, der besseren Durchsetzung des Kriegsvölkerrechts, der Ausbildung von Militärbeobachtern und beim Such- und Rettungswesen liegen, als substantiellen und nützlichen Beitrag zu PfP und zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa. Dieses erste Programm ist eine solide Grundlage für die weitere Entwicklung und den Ausbau des schweizerischen Engagements in PfP. Im Rahmen ihrer Bemühungen, den Friedensprozess im ehemaligen Jugoslawien zu unterstützen, gewährt die Schweiz ausserdem der von der NATO geführten SFOR in Bosnien-Herzegowina Transitrechte zu Lande und in der Luft. Bis heute haben über 4000 Ueberflüge bzw. Durchfahrten der IFOR/SFOR stattgefunden. über 400 über 400