OSZE-Überprüfung beim Infanterieregiment 13

3003 Bern, 26. Mai 1997

Pressemitteilung

OSZE-Überprüfung beim Infanterieregiment 13

Auf Ersuchen der Slowakischen Republik wird am kommenden Mittwoch, 28. Mai
1997, im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) sowie gestützt auf die Bestimmungen über vertrauens- und
sicherheitsbildende Massnahmen des Wiener Dokumentes von 1994 das
Infanterieregiment 13 durch slowakische Offiziere überprüft.

Das Infanterieregiment 13 leistet seinen diesjährigen Wiederholungskurs (WK) im
Raum Bern-Oberaargau-Emmental. Es handelt sich um die zweite Überprüfung eines
schweizerischen Truppenteils im laufenden Jahr und insgesamt um die elfte
Überprüfung in der Schweiz seit 1992 .

Der Überprüfungsbesuch findet während eines Arbeitstages statt und dauert bis
zu 12 Stunden. Die Überprüfung des Truppenteils beinhaltet Orientierungen durch
die Truppenkommandanten, Besuche bei der Truppe und die Überprüfung der im
Rahmen der OSZE ausgetauschten Informationen bezüglich Personalumfang sowie
Anzahl und Typ der vorhandenen Hauptwaffensysteme (Minenwerfer 12 cm).

Im Rahmen des gegenseitigen Austausches militärischer Informationen über die
Streitkräfte der OSZE-Teilnehmerstaaten gibt die Schweiz seit 1992
Informationen über Truppen im Wiederholungskurs bekannt. Obwohl die WK-Dauer
nicht mehr als 21 Tage beträgt und damit nicht unter die Bestimmungen des
Wiener Dokuments von 1994 fällt, macht die Schweiz im Sinne der Transparenz und
Vertrauensbildung auch unsere Truppen der Überprüfung zugänglich.

Die Überprüfung von Truppenteilen ist nebst der Inspektion militärischer
Aktivitäten eine der beiden Verifikationsmöglichkeiten als Teil der vertrauens-
und sicherheitsbildenden Massnahmen. Sie erlaubt aufgrund der festgelegten
Überprüfungsquoten (für das Jahr 1997 hat die Schweiz eine Quote von zwei
Überprüfungsbesuchen akzeptiert) jedem OSZE-Teilnehmerstaat, die im Rahmen des
jährlichen Austausches von Informationen über militärische Streitkräfte
bekanntgegebenen Daten vor Ort zu überprüfen.

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