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Teilnahme der Schweiz an der Partnerschaft für den Frieden

3003 Bern, 13. Mai 1997

Pressemitteilung

Teilnahme der Schweiz an der Partnerschaft für den Frieden: Annahmezeremonie
für das Individuelle Partnerschaftsprogramm in Brüssel aus terminlichen Gründen
verschoben

Die für den 14. Mai 1997 vorgesehene Annahme des schweizerischen Individuellen
Partnerschaftsprogramms für die Partnerschaft für den Frieden durch die Schweiz
und die NATO in einer feierlichen Zeremonie in Brüssel wird verschoben. Der
NATO-Generalsekretär weilt zu diesem Zeitpunkt unerwartet in Moskau zu
dringlichen Gesprächen mit der russischen Regierung. Es wird nun ein Termin
gesucht, der sowohl für NATO-Generalsekretär Solana als auch für Bundesrat
Adolf Ogi geeignet ist.

Das Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der Schweiz für die Partnerschaft
für den Frieden (PfP) wurde Ende April vom Nordatlantikrat, dem höchsten
Gremium der NATO, und am 1. Mai vom Bundesrat genehmigt. Es war vorgesehen, die
feierliche Zeremonie der gegenseitigen Annahme am 14. Mai im NATO-Hauptquartier
durchzuführen, wobei Bundesrat Adolf Ogi, der Vorsteher des EMD, und
NATO-Generalsekretär Javier Solana die beiden Seiten vertreten hätten.

Wie allgemein bekannt, sind intensive Gespräche über die Ausarbeitung eines
Dokuments zwischen der NATO und Russland im Gange. Darin sollen wesentliche
Punkte ihres künftigen Verhältnisses geregelt werden. Aus diesem Grund ist die
Präsenz des NATO-Generalsekretärs am 13. und 14. Mai in Moskau notwendig.

Präsenz