Schweizer wird Vizepräsident der Europäischen Patentorganisation

Schweizer wird Vizepräsident der Europäischen Patentorganisation

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) hat den Direktor
des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, Roland Grossenbacher, zu
seinem neuen Vizepräsidenten gewählt. Grossenbacher tritt an die Stelle von
Sean Fitzpatrick (Irland), der für drei Jahre zum Präsidenten bestimmt wurde.

Seit der Gründung der EPO vor rund 20 Jahren erteilt das Europäische Patentamt
in München an Anmelder aus der ganzen Welt Schutzrechte für Erfindungen. Diese
europäischen Patente entfalten ihre Wirkung in allen vom Patentinhaber
bezeich-neten Mitgliedstaaten der EPO.

Derzeit sind 18 Staaten Mitglied der EPO, darunter sämtliche 15 EU-Länder. Sie
sind alle im Verwaltungsrat vertreten, der als oberstes Organ die Strategie
festlegt, die Budgethoheit besitzt und die wichtigsten personellen Entscheide
trifft. Als Grün-dungsmitglied hat die Schweiz innerhalb der Europäischen
Patentorganisation von Anfang an eine aktive Rolle gespielt.

14.  März 1997
EIDGENÖSSISCHES
JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT
Informations- und Pressedienst

Weitere Auskünfte : Dr. Hans Thöni, Tel. 031 / 322 49 92