Inspektion militärischer Aktivitäten durch Frankreich

Pressemitteilung vom 30. Juni 1997

Inspektion militärischer Aktivitäten durch Frankreich

Auf Ersuchen Frankreichs und entsprechender Zustimmung der Schweiz ist am 30.
Juni 1997 eine Inspektionsgruppe, bestehend aus vier Angehörigen der
französischen Streitkräfte, zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der
OSZE in der Schweiz eingetroffen. Es handelt sich um die zweite Inspektion
dieser Art auf schweizerischem Territorium seit 1987.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des
Wiener Dokumentes 1994 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich für die
Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen vor
Ort Informationen zu beschaffen.

Die Inspektion findet im Raum Bure - Bière - Morges - Burgdorf - Andermatt -
Hinterrhein - Chur - Buchs - Olten - Bure statt, dauert maximal 48 Stunden und
wird am Donnerstag, 3. Juli, beendet. Die Inspektoren informieren sich über
militärische Aktivitäten (Schulen und Kurse), die während dieser Zeit im
erwähnten Gebiet durchgeführt werden, und besuchen vor allem Truppen. Die
Inspektion berührt alle Aktivitäten am Boden und in der Luft.

Die Inspektionsgruppe hat das Recht, sich im erwähnten Raum in Begleitung
schweizerischer Armeeangehöriger frei zu bewegen. Sensitive Objekte (u.a.
militärische Führungs- und Verteidigungsanlagen) sowie militärische
Einrichtungen (u.a. Zeughäuser und Armeemotorfahrzeugparks) die nicht
öffentlich zugänglich sind, sind von der Inspektion ausgenommen.
Infolge des Einsatzes von Helikoptern muss in vereinzelten Gebieten mit
Fluglärm gerechnet werden. Das EMD bittet die Bevölkerung um Verständnis.

Für Rückfragen:	Heinz Staub, Generalstab, Rüstungskontrolle und
Friedenssicherung, Tel. 031 324 54 03

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