Acceptance Ceremony für das schweizerische IPP

Erklärung von Bundesrat Adolf Ogi, Chef des Eidgenössischen Militärdepartements, bei der Acceptance Ceremony für das schweizerische IPP in Brüssel, 18. Juni 1997 Stellvertretender Generalsekretär, Ständige Vertreter, Meine Herren, Als schweizerischer Verteidigungsminister bin ich sehr stolz, heute hier zu sein. Diese Zeremonie ist von historischer Bedeutung für die Schweiz. Die Entscheidung, an der Partnerschaft für den Frieden teilzunehmen, war ein wichtiger Schritt für mein Land. Sie gibt unserem Willen zu internationaler Solidarität eine neue Dimension. Zum erstenmal stellen wir eine formelle Beziehung zur NATO her. Diese Teilnahme bedeutet keine neue Orientierung unserer Sicherheitspolitik. Aber die Partnerschaft gibt unserer Politik der Guten Dienste einen neuen Impuls. Das Prinzip einer Teilnahme à-la-carte ist uns sehr wertvoll. Es erlaubt uns · unser Angebot anzupassen · und selber zu entscheiden, wohin wir unsere Hauptanstrengungen richten sollen, in Widerspiegelung unserer eigenen Ziele. Und das im multilateralen Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. Die Schweiz ist neutral und gedenkt, neutral zu bleiben. Aber diese Neutralität ist lebendig. Wir sehen sie als einen Beitrag zugunsten von Stabilität und Sicherheit in Europa. Neutralität ist mit Solidarität durchaus vereinbar. Aus diesem Grund wünscht die Schweiz mit der NATO und den Partnerstaaten aktiv zusammenzuarbeiten. 26 Kantone, 4 Kulturen: Die Schweiz ist ein Europa im Kleinformat. Seit Jahrhunderten pflegen die Schweizer gemeinsame Werte wie den Föderalismus und die Respektierung der Minderheiten. Die Schweizer haben Einheit durch Vielfalt entwickelt. Das Resultat dieses langjährigen Lernprozesses kann - und will - die Schweiz mit anderen teilen. Aus diesen Gründen ist die Schweiz den Grundwerten, auf denen PfP gründet, vorbehaltslos verpflichtet. Wir wollen energisch unsere Unterstützung dieser essentiellen Werte beweisen. Das Individuelle Partnerschaftsprogramm, das wir heute annehmen, legt davon konkretes Zeugnis ab. Wir gehen zu seiner Umsetzung über. Ich fasse in vier Punkten die Hauptstossrichtung unseres Programmes zusammen: 1. sicherheitspolitische Ausbildung am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik; 2. Stärkung der Zusammenarbeit in der Militär- und Katastrophenmedizin; 3. Schaffung von Expertisezentren für Rüstungskontrolle, den Wiederaufbau kriegsgeschädigter Gesellschaften, das humanitäre Völkerrecht und die OSZE; 4. Förderung des freien Flusses sicherheitspolitischer Information durch die Schaffung einer Datenbank auf Internet mit freiem Zugang. In diesem Geist bietet die Schweiz 18 Aktivitäten an. Sie gedenkt an 38 Aktivitäten teilzunehmen, die von der NATO oder Partnerstaaten organisiert werden. Wir betrachten dies als einen guten Beginn für unsere Teilnahme an PfP. Wir werden Schritt für Schritt, mit Entschiedenheit, vorgehen. Wir beginnen die Teilnahme mit Enthusiasmus. Ich freue mich, offiziell mitzuteilen, dass die schweizerische Regierung das vorliegende IPP voll annimmt. Die Schweiz ist stolz, Ihr Partner zu sein. vorliege