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Ogi reist nach Brüssel

Pressemitteilung vom 11. Juni 1997

· Teilnahme Bunderat Adolf Ogis am Treffen der NATO-Verteidigungs minister mit
jenen der PfP-Kooperationspartner am 13. Juni in Brüssel

· Formelle Annahme des individuellen Partnerschaftsprogramm der Schweiz für die
Partnerschaft für den Frieden am 18. Juni in Brüssel

Am 13. Juni 1997 treffen im NATO-Hauptquartier in Brüssel die
Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten mit jenen ihrer
Kooperationspartner zusammen. Als Teilnehmer an der Partnerschaft für den
Frieden wird die Schweiz dabei durch Bundesrat Ogi vertreten. Am 18. Juni 1997
wird sich Bundesrat Ogi zudem für die formelle gegenseitige Annahme des
schweizerischen Individuellen Partnerschaftsprogramms für die Partnerschaft für
den Frieden durch die Schweiz und die NATO nach Brüssel begeben.

Die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten und der
PfP-Kooperationspartner treffen sich regelmässig (bislang einmal, künftig
zweimal pro Jahr), um über Fragen der europäischen Sicherheit und über die
Entwicklung der Kooperation zu sprechen. Diese Treffen dienen dem
Meinungsaustausch; Beschlüsse werden keine gefasst. Da die Schweiz seit
Dezember 1996 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) teilnimmt, wurde der
Chef EMD von NATO-Generalsekretär Solana eingeladen, an diesem Treffen
teilzunehmen. Bundesrat Ogi wird eine Delegation leiten, die aus weiteren
Vertretern des EMD sowie der schweizerischen Botschaft in Brüssel besteht. Der
Chef EMD wird die Gelegenheit ergreifen, um mit einer kurzen Erklärung die
Absichten der schweizerischen PfP-Teilnahme darzulegen und damit in diesen
Kreis der Verteidigungsminister einzuführen.

Am 18. Juni wird sich Bundesrat Adolf Ogi für die feierliche Zeremonie der
gegenseitigen Annahme des individuellen Partnerschaftsprogramm (IPP) der
Schweiz für PfP durch die Schweiz und die NATO nach Brüssel begeben. Dieses IPP
wurde Ende April vom Nordatlantikrat, dem höchsten Gremium der NATO, und am 1.
Mai vom Bundesrat genehmigt. Es betrifft den Zeitraum 1997-1999, wird aber im
Sinne einer rollenden Planung jeden Frühling überarbeitet. Das schweizerische
IPP enthält 18 Aktivitäten, welche die Schweiz organisiert und an denen anderer
Partner teilnehmen können, sowie 38 von anderen Partnern organisierte
Aktivitäten, an denen die Schweiz teilnehmen will.

Für Rückfragen: Botschafter Dr. Anton Thalmann, Stellvertretender
Generalsekretär EMD, Chef Sicherheits- und Militärpolitik 	Tel.
031/324.15.21

031/324.