Swiss Army für qualitativ hochstehende Schweizer Produkte

Pressemitteilung vom 19. Dezember 1998 EMD verstärkt Markenschutz Swiss Army für qualitativ hochstehende Schweizer Produkte Das EMD will die Marke Swiss Army besser vor unkontrollierter und miss-bräuchlicher Verwendung schützen. Nur qualitativ hochstehende Produkte schweizerischer Herkunft sollen mit diesem Label versehen werden dürfen. Der Geschäftsleitungsausschuss des EMD hat Grundsätze und Ziele einer entspre-chenden Markenpolitik verabschiedet. Am 18. Dezember 1996 wurde ein erster Lizenzvertrag abgeschlossen. Das alte Markenrecht der Schweiz kannte einen weitgehenden Gebrauchszwang durch den Hinterleger einer Marke: Die unter Markenschutz gestellten Produkte mussten selber hergestellt oder vertrieben werden. Das EMD war deshalb in der Vergangenheit bei der Hinterlegung von Marken eingeschränkt, weil seine eigenen Industrieunternehmen im Wehrtechnikbereich tätig sind und keine Taschenmesser, Uhren, Kompasse oder derglei-chen herstellen. Mit der Inkraftsetzung des neuen Markenschutzgesetzes hat das EMD die Möglichkeit er-halten, eigene Marken zu hinterlegen. 1993 wurde die Marke Swiss Air Force und 1994 Swiss Army eingetragen. Zum besseren Schutz dieser Marken hat das EMD kürzlich ei-ne eigene Markenpolitik verabschiedet und dabei unter anderem folgende Ziele festgelegt: Die Marke Swiss Army soll nur für hochstehende Produkte schweizerischer Herkunft verwendet werden. Die Zahl der EMD-Marken und der möglichen Lizenznehmer soll klein gehalten werden. Die Aufrechterhaltung und Verteidigung der EMD-Marken soll den Lizenznehmern über-tragen werden. Für die Durchsetzung einer einheitlichen EMD-Markenpolitik nach den neuen Grundsät-zen ist die Gruppe Rüstung zuständig. Lizenzvertrag abgeschlossen Am 18.Dezember 1996 wurde der erste Lizenzvertrag unterzeichnet. Lizenznehmerin ist die langjährige Importeurin von Swiss Army-Fabrikaten für die USA, die in Shelton (Connecticut) domizilierte Gesellschaft Swiss Army Brands Inc. Sie hat eine Tochtergesell-schaft in Biel. Die Lizenznehmerin hat in den vergangenen Jahren massgeblich zum inter-nationalen Bekanntwerden der Bezeichnung Swiss Army und zur erfolgreichen Vermark-tung der entsprechenden Schweizer Produkte beigetragen. Seit 1974 wurden von ihr im Ausland Schweizer Produkte im Wert von rund 750 Mio. US-Dollar vertrieben. Für den Aufbau und den Schutz der Marke Swiss Army hat die Swiss Army Brands Inc. bisher über 25 Mio. US-Dollar investiert. Allein mit der Herstellung und Vermarktung der Swiss Army Watch durch die Lizenznehmerin wurden seit 1990 in der Schweiz über 300 neue Arbeitsplätze geschaffen. Weitere Auskünfte: Thomas Kopp, Rechtsdienst Gruppe Rüstung, Tel. 031 324 58 63 Weitere