Generalstabsbehelf / Informatiksicherheit

Pressemitteilung vom 18. Oktober 1996

Generalstabsbehelf / Informatiksicherheit: Weitere Massnahmen eingeleitet

Zur weiteren Aufarbeitung der Probleme um den elektronischen Generalstabsbehelf
EBG 95 sowie der Informatik - und Informationssicherheit hat EMD - Vorsteher
Bundes-rat Adolf Ogi auf Antrag des Generalstabschefs ein drittes
Massnahmenpaket eingeleitet.
Es umfasst : Reorganisation, Neuunterstellung und personelle Aufstockung der
Zentral-stelle EMD für Schutz und Sicherheit (ZES); Einsetzung von 4
hauptamtlichen Sicher-heitsverantwortlichen in den Gruppen; Neuer Verteiler für
die CD-ROM (elektronischer Generalstabsbehelf ); Neukonzeption der
Sperrstellen; Revision der Beförderungsverord-nung in der Armee (Wegfall
Beförderungsanspruch)

Am 28. Mai1996 wurde eine Arbeitsgruppe zur Ueberprüfung der Geheimhaltung und
des Informationsschutzes eingesetzt. Daraus resultiert nun die Reorganisation
der Zentral-stelle EMD für Schutz und Sicherheit (ZES). Es geht darum, diese
Fachstelle neu mit Vor-gabe- und Kontrollkompetenzen generell, speziell  aber
im Zusammenhang mit der Infor-matiksicherheit auszustatten. Der Fall
Nyffenegger / EBG 95 machte die  Sicherheitspro-bleme im Bereich der Informatik
deutlich sichtbar.

Um der ZES zu mehr Durchsetzungsvermögen zu verhelfen und sie stark
aufzuwerten, wird sie neu dem Stellvertreter des Generalstabschefs unterstellt.
Die neue Stelle wird zu-dem personell von heute 13 Stellen um ca. 8 Stellen
aufgestockt und eine neue Bezeich-nung erhalten. Die Reorganisation bedingt
eine Aenderung der Verordnung über die mili-tärische Sicherheit.

Sicherheitsbeauftragte
In jeder Gruppe des EMD (Generalstab, Heer, Rüstung, Luftwaffe) wird die Stelle
eines vollamtlichen Gruppensicherheitsbeauftragten geschaffen.

CD - ROM- Verteiler
Der Verteiler der überarbeiteten schwarzen CD-ROM wurde rigoros überprüft.
Definitiv gestrichen wurde die Abgabe an inaktive Generalstabsoffiziere, höhere
Stabsoffiziere und Instruktoren. Die Rückzugsaktion von rund einem Drittel der
schwarzen CD-ROM wird bis Ende 1996 in den wesentlichsten Teilen abgeschlossen
sein.

Neukonzeption Sperrstellen
Die vor drei Jahren eingeleitete Überarbeitung des Sperrstellenkonzeptes ist
vom General-stabschef genehmigt worden und sollte bis Ende 1996 von der EMD-
Führung verabschie-det werden. Unter anderem wird die Anzahl der Sprengobjekte
massiv reduziert. Eine all-fällige Kompromittierung der roten CD-ROM (die
weiterhin nicht 100prozentig ausge-schlossen werden kann) würde somit weitaus
weniger gravierende Konsequenzen haben.

Revision der Beförderungsverordnung in der Armee
Als Lehre aus der Administrativuntersuchung von Dr. iur. René Bacher wird das
EMD dem Bundesrat die Revision der Verordnung über Beförderungen und Mutationen
in der Armee beantragen. U.a. mit dem Ziel, den Anspruch auf Beförderung zu
streichen.

Bisher getroffene Massnahmen
Das nun eingeleitete 3.Massnahmenpaket schliesst an verschiedenste andere
Entscheide an, welche grösstenteils vor mehreren Monaten als Folge des Falles
Nyffenegger getroffen wurden: CD-ROM (EBG 95): Ausgabestopp, neues
Sicherheitskonzept, inhaltliche Über-prüfung, Benutzerunterstützung ,
Sensibilisierung bezüglich Informatiksicherheit
Grundsätzliche Analyse der EDV - Situation im EMD¸Generelle Überprüfung
Projektma-nagement; Sensibilisierung des EMD-Kaders in bezug Schutz- und
Sicherheitsmassnahmen
Administrativuntersuchung Dr. Bacher; Einleitung Administrativuntersuchung zu
Projektie-rungsmängeln beim EDV - System für die nachrichtendienstliche
Lagedarstellung

Weitere Massnahmen
Zum Teil unabhängig von der Problematik EBG sind im EMD seit anfangs 1996
verschie-dene EDV-Applikationen und -Projekte auf Schwachstellen bezüglich
Zuverlässigkeit der Programme, Sicherheitskonzepte und  Projektorganisation
überprüft worden. Bei einem System kamen ernsthafte Projektierungsmängel zum
Vorschein. Bundesrat Adolf Ogi leite-te hier eine Administrativuntersuchung ein
(kommuniziert am 16.Oktober 1996).

Der generellen Überprüfung der Informatik - Situation wird grösstes Gewicht
beimessen. Mit dem Ziel, zukunftsweisende Rahmenbedingungen für die
Realisierung von EDV - Projekten zu definieren.

Im Zusammenhang mit dem Fall Nyffenegger / EBG 95 steht noch die inhaltliche
Neu-konzeption des EBG an. Sicher werden auch die Resultate der
parlamentarischen Untersu-chungen sowie der Militärjustiz weitere Erkentnisse
zutage fördern und zusätzliche Mass-nahmen auslösen.

Für zusätzliche Auskünfte:
Generalstabschef Arthur Liener (Freitag, 18.10., bis 16 Uhr), 031 324 51 90
Dr. Stefan Aeschimann , Chef Stab Controlling EMD, 031 322 55 15

Dr. Stef