Verhandlungen um den Teilabzug der israelischen Streitkräfte aus Hebron: Teilnahme der Schweiz an der Temporary International Presence in the City of Hebron (TIPH)

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN			Bern, 15. Januar 1997

Pressemitteilung

Verhandlungen um den Teilabzug der israelischen Streitkräfte aus
Hebron: Teilnahme der Schweiz an der Temporary International Presence
in the City of Hebron (TIPH)

Der Bundesrat hat sich für eine positive Beantwortung der von der
Regierung Israels und der PLO gemeinsam unterschriebenen Einladung
ausgesprochen, welche der Schweiz am vergangenen 8. Januar zugestellt
wurde. Fünf weitere Länder, nämlich Norwegen, Schweden, Dänemark,
Italien und die Türkei, wurden ebenfalls aufgefordert, ausgebildete
Beobachter und administratives Personal zur Teilnahme an der Mission zu
ernennen. Die neue Präsenzmission wird auf maximal 180 Teilnehmer
zählen können und wird hauptsächlich dafür verantwortlich sein, das
Sicherheitsempfinden bei den Bewohnern Hebrons zu gewährleisten. Die
Dauer ihres Mandats, welches aufgrund der heutigen Paraphierung des
Vertrags über den Teilrückzug der israelischen Streitkräfte aus Hebron
demnächst unterschrieben werden sollte, wird auf drei nur einmal
verlängerbare Monate begrenzt sein.

Die Operation ist ziviler Natur und lässt sich mit den
aussenpolitischen Zielen der Schweiz vereinbaren. Die schweizerische
Teilnahme vervollständigt ausserdem das auf dem Mandat von Montreux
über die menschliche Dimension innerhalb des multilateralen
Friedensprozesses im Nahen Osten gründende Engagement unseres Landes.

Der Bundesrat hat das EDA beauftragt, mit der norwegischen Koordination
über die technischen, operationellen und rechtlichen Aspekte der
schweizerischen Teilnahme zu verhandeln. Das schweizerische Kontingent,
aus etwa zehn Beobachtern bestehend, wird  unbewaffnet sein. Die erste
Vorbereitungssitzung findet heute noch in Oslo statt.