Information durch Vizekanzler Achille Casanova (12.2.1997)

Information durch Vizekanzler Achille Casanova (12.2.1997)

Arbeitslosigkeit

An seiner wöchentlichen Sitzung hat der Bundesrat sich mit dem Problem der
Arbeitslosigkeit befasst. Diese hat im Januar 1997 mit 205 000 arbeitslosen
Personen ihren bisherigen Höchststand erreicht. Diese Situation ist unhaltbar,
denn sie beeinträchtigt zutiefst die Würde der durch die Arbeitslosigkeit in
ihrer Existenz bedrohten Frauen und Männer.

Dieser Anstieg beruht ohne Zweifel auf den saisonalen Schwankungen und auf der
anhaltend flauen Wirtschaftslage.

Für den Bundesrat reicht dies als Erklärung jedoch nicht aus.

Die Arbeitslosigkeit, von der unser Land schwer betroffen ist, geht einher mit
tiefgreifenden Veränderungen der Wirtschaft im allgemeinen in Europa und
weltweit. Diesen Veränderungen muss sich die Schweiz stellen.

Das heisst aber nicht, Arbeitslosigkeit sei einfach schicksalhaft.

Der Bundesrat unternimmt alles, damit die Arbeitslosen durch bessere
Vermittlung, Weiterbildungskurse und Umschulung im Erwerbsleben möglichst rasch
wieder Fuss fassen können. Aber er ist überzeugt, dass sein Reformprogamm, das
sich auf die positiven Parameter der Wirtschaftslage stützt, den besten Weg zur
Schaffung neuer Arbeitsplätze darstellt. Dazu gehören die gute Produktivität
der Unternehmen, die Bewertung des Schweizer Frankens und das niedrige
Zinsniveau.

Aufgrund dieser positiven Feststellungen will der Bundesrat fortfahren

- mit der Sanierung der Bundesfinanzen
- mit der Reform des Finanzausgleichs
- mit seinen Bemühungen zur Unterstützung der Innovation über die KTI
(Kommission für Technologie und Innovation)
- gemeinsam mit den Kantonen, den Wirtschaftsstandort Schweiz systematisch zu
fördern.

Der Bundesrat ist sich bewusst, wie stark Investoren und Konsumenten
verunsichert sind. Er will deshalb mit seinem Investitionsprogramm auch dazu
beitragen, das Vertrauen möglichst bald wieder herzustellen und zu stimulieren.
In diesem Sinn bereitet er die Botschaft an die Räte vor, welche auch die
Beteiligung von Kantonen, Gemeinden und Sozialpartnern erwirken soll.

Er lädt die schweizerische Bevölkerung und alle interessierten Kreise zur
Zusammenarbeit ein und ersucht sie, die Revitalisierungsmassnahmen in
konstruktivem Geist und entschlossen zu unterstützen.

12. Februar 1997