Solidaritätsstiftung: Bundesrat orientiert sich aus erster Hand

Pressemitteilung

Solidaritätsstiftung: Bundesrat orientiert sich aus erster Hand
(Prozessinformation)

Der Bundesrat hat sich von den Arbeitsgruppenpräsidenten, die sich mit den
Aktivitäten (Hermann Fehr) und der Finanzierung (Ulrich Bremi) der
Solidaritätsstiftung befassen, über den Projektstand orientieren lassen. Im
Zentrum stand der Ueberblick über die Impulse aus den bisherigen Hearings mit
über 70 Institutionen und Persönlichkeiten. Die Landesregierung will das
Stiftungskonzept im November an einer Klausursitzung verabschieden.

In einem informellen, der Meinungsbildung und Entscheidvorbereitung dienenden
Gespräch mit den Präsidenten der beiden Arbeitsgruppen, hat sich die
Landesregierung über die Ergebnisse der bisherigen Hearings sowie über die
Diskussionen in den Arbeitsgruppen orientieren lassen. Die Anhörung von
Arbeitsgruppenpräsidenten dokumentiert den Stellenwert, den der Bundesrat dem
Mitwirkungsverfahren zur Konkretisierung der Stiftungsidee und der Arbeit in
den beiden Kommissionen beimisst.

Diesen Monat schliessen die Arbeitsgruppen das breit abgestützte
Mitwirkungsverfahren zur Konkretisierung des vom Bundespräsidenten lancierten
Projekts für eine Schweizerische Solidaritätsstiftung ab. Ende September legen
Ulrich Bremi den Bericht zu möglichen Formen der Finanzierung und Hermann Fehr
den Bericht zu den Stiftungsaktivitäten vor. Grundlage dafür bilden einerseits
zahlreiche Anhörungen und Gespräche mit verschiedensten Organisationen und
Institutionen (Hilfswerke, Kantone, Parteien, Wirtschafts- und Finanzkreise,
Wissenschaft, Publizistik, Kultur etc.). Andererseits werden die fachlichen und
analytischen Beiträge dieser Ideenbörse in den beiden Arbeitsgruppen auf
Schwerpunkte verdichtet, welche wichtige humanitäre Traditionen der Schweiz ins
nächste Jahrhundert weiterführen sollen.

Sowohl über die Schlussberichte der beiden Arbeitsgruppen als auch über die
Entscheide des Bundesrates wird die Oeffentlichkeit ausführlich informiert.

Schweizerische Bundeskanzlei
Informationsdienst

20.08.97