Menschenrechte: Chinesische Delegation in der Schweiz

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT 			Bern, 23. September
1996
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Pressemitteilung

Menschenrechte: Chinesische Delegation in der Schweiz

Eine Delegation aus sechs hohen Beamten des chinesischen
Justizministeriums wird sich diese Woche unter Leitung von Prof. Wu
Minying über Massnahmen der Schweiz zum Schutz der Menschenrechte
informieren.

Auf dem Programm stehen insbesondere Gespräche mit Verantwortlichen aus
dem Departement für auswärtige Angelegenheiten und aus dem Justiz- und
Polizeidepartement sowie Besuche von Strafanstalten und Gerichten. Die
chinesischen Experten werden sich dabei über die Ausgestaltung der
schweizerischen Strafjustiz orientieren, besonders über die Rechte
eines Angeklagten und über die Hilfe an die Opfer von Straftaten.
Weiteres Thema bildet unter anderem die Rolle, welche
Nichtregierungsorganisationen beim Schutz der Menschenrechte zukommt.

Der Besuch wird durch die Abteilung für Menschenrechts- und humanitäre
Politik des EDA organisiert. Dieser Besuch findet im Rahmen des
ständigen Dialogs über Menschenrechte statt, den die Schweiz seit 1991
mit China führt.

In diesem bisher offenen, kritischen und konstruktiven Dialog geht es
vorrangig um den Schutz von Personen in Haft, die Rechte von besonders
verletzlichen Gruppen (Frauen, Kinder, Minderheiten) und die
Religionsfreiheit. Um substantielle Gespräche erreichen zu können,
bleibt deren Inhalt vertraulich.

Bereits 1991 hatte sich eine Delegation von Schweizer Experten nach
China und nach Tibet begeben. Im Rahmen dieses regelmässigen
Austausches ist daraufhin eine chinesische Delegation in die Schweiz
gekommen, und eine weitere schweizerische begab sich nach China. 1997
soll ein nächster Besuch in China folgen.

Die Förderung der Menschenrechte stellt eine der Prioritäten der
schweizerischen Aussenpolitik dar; aus diesem Grund erteilt das EDA
einigen chinesischen Forschern Stipendien, um ihnen einen Aufenthalt
zum Studium der Menschenrechte und ihrer Anwendung in der Schweiz zu
ermöglichen.

Für weitere Informationen : Botschafter Urs Ziswiler, Chef der
Politischen Abteilung IV, Tel. (031) 322 30 50.